SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 29.03.2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Resolution zum Erhalt einer leistungsstarken medizinischen Versorgung vor Ort; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.20123 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43		Antrag CDU-Fraktion Resolution medizinische Versorgung
Ö 3	Vereinbarung über den gemeinschaftlichen Ersatzneubau der Omerbachbrücke im Zuge der K 18 - Cäcilienstraße in Eschweiler-Nothberg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	102/23	Sitzungsvorlage Entwurf Verwaltungsvereinbarung Brücke Cäcilienstraße
Ö 4	Neuwahl von Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken Eschweiler II, III und IV Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43	116/23	Sitzungsvorlage
Ö 5	Haushaltsentwurf 2023
Ö 5.1	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 5.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung
Ö 5.3	Erlass der Haushaltssatzung 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14	115/23	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung und Anlagen 2023 Anlage 2 - Ergebnis- und Finanzplan 2023 Anlage 3 - Stellenplan 2023
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	013/23	Sitzungsvorlage Anzahl der Vollstreckungsforderungen im Zeitverlauf
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen

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