1.       Die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2023 wird beschlossen.

 

2.       Ebenso wird der Stellenplan 2023 entsprechend der als Anlage 3 beigefügten Übersicht beschlossen.

 

 

 

Der Rat der Stadt Eschweiler stimmte dem nachfolgenden Beschluss bei 29 Ja-Stimmen (SPD, GRÜNE, BASIS,  RM Borchardt, BMin Leonhardt) und 14 Nein-Stimmen (AfD, FDP, CDU) mehrheitlich zu.