SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 13.11.2024 - 17:35-20:36 Uhr

Sitzung

PLUBA/139/2024

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Pädagogisches Zentrum Städtische Gesamtschule, Friedrichstraße 14, 52249 Eschweiler

Datum

13.11.2024

Zeit

17:35-20:36 Uhr

Einladung PlUBa

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

PLUBA öffentlich.pdf

Präsentation TOP 2 PV Freiflächen Ausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern	453/20	Sitzungsvorlage
Ö 2	Vorstellung der Ergebnisse der Potenzialstudie zu PV-Freiflächenanlagen und Agri-PV, durch die EBB Enerko
Ö 3	Stadtplanung / Bauleitplanung
Ö 3.1	Neuaufstellung des Regionalplans: Zweiter Planentwurf 2024; hier: Stellungnahme der Stadt Eschweiler Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	352/24	Sitzungsvorlage 1. Anschreiben BR-Köln 2. Auszug Regionalplan Entwurf 2024 3. Planzeichen Entwurf September 2024 4. Änderungskarte Entfallende Festsetzungen 5. Änderungskarte Neue Festsetzungen 6. Abwägung der Stellungnahmen zu Eschweiler 7. Stellungnahme Stadt Eschweiler Entwurf
Ö 3.2	29. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Deponie Warden -; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	364/24	Sitzungsvorlage Anlage 1: Antrag AWA 29. FNP-Änd. Anlage 2: Geltungsbereich 29. FNP-Änd. Anlage 3: Bestand 29. FNP-Änd. Anlage 4: Entwurf 29. FNP-Änd. Anlage 5: Legende 29. FNP-Änd.
Ö 3.3	Bebauungsplan 310 – Schule / Kita Auf dem Driesch – mit Teilaufhebung des Bebauungsplans W 1 – Hovener Gässchen – ; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	358/24	Sitzungsvorlage 1. Übersicht der Geltungsbereiche 2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden 3. Entwurf des Bebauungsplans mit Legende 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung 6. Stellungnahmen der Behörden
Ö 4	Gebäudemanagement
Ö 4.1	Beendigung der Teilnahme am "eea - European Energy Award" Beschluss: einstimmig zugestimmt	304/24	Sitzungsvorlage
Ö 5	Verkehr / Entwässerung / Klima
Ö 5.1	Buslinienkonzept - Maßnahme zum Fahrplanwechsel Dezember 2024 hier: Anruf-Linien-Taxi-Angebot für den Flughafen Merzbrück Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	312/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Fahrplan Entwurf ALT-Angebot
Ö 5.2	Rückfragen Sperrung Markt, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2024 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	370/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion zu versenkbaren Pollern auf dem Marktplatz 1 Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Kenntnisgaben
Ö 6.1	Bericht AGO vom 09.10.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Instandsetzung von Straßen in Dürwiß; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2024 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	321/24	Sitzungsvorlage 1 Antrag CDU-Fraktion 2 VV477 23 aktualisiert 3 VV157 06 Pavement Management System
Ö 6.3	Barrierefreie Fußgängerzone, hier: Aktueller Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	328/24	Sitzungsvorlage 1 Fotos
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen