SessionNet | Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss - 28.05.2015

Sitzung

PLUBA/013/2015

Gremium

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

28.05.2015

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Einladung

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift

Sitzungsvorlage

1 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3 Planzeichnungen

4 Begründung Teil A und B

5 Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

101/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Sitzungsvorlage

1. Übersicht über den Geltungsbereich

2. städtebaulicher Entwurf

3. Bebauungsplanentwurf

5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

4. Begründung

147/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans 110 - Wynandsgässchen - (Ausschnitt ohne Maßstab), Textliche Festsetzungen, Kennzeichnungen und Hinweise

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

159/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf der Bebauungsplanänderung, Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung und Hinweise

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

161/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Übersicht über den Geltungsbereich

2. Städtebauliches Konzept

3. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplans 200 (Ausschnitt ohne Maßstab), Textliche Festsetzungen, Kennzeichnungen, Hinweise

4. Begründung

158/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit

2. Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden

3. Entwurf des Bebauungsplans, Textliche Festsetzungen, Kennzeichnung und Hinweise

4. Begründung

5. Stellungnahmen der Öffentlichkeit

6. Stellungnahmen der Behörden

162/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Protokoll Bürgerversammlung

Anlage 2 - E-Mail Eheleute Altherr

Anlage 3 - Gesprächsnotiz Fr. Gruner

Anlage 4 - Gesprächsnotiz Fr. Franken

Anlage 5 - Synopse

148/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1- SPD-Antrag vom13.09.2014

Anlage 2 - Luftbild Weisweiler

117/15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1 Unfallforschung kommunal

173/15

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Stellungnahme der Abt. Techn Gebäudemanagement

Anlage 2 - Schulhofplanung Stand April 2015

Anlage 3 - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

134/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1: Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Eschweiler vom 09. März 2015

Anlage 2: Verzeichnis der Kompensationsmaßnahmen im Stadtgebiet von Eschweiler

Anlage 2: Verzeichnis der Kompensationsmaßnahmen im Stadtgebiet von Eschweiler (Originalgröße)

174/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bauleitplanung

Ö 1.1 VO7 Dok.Texte2. Änderung des Flächennutzungsplans - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 1.2 VO6 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes 46 -Waldsiedlung-hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 1.3 VO7 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplans 110 - Wynandsgässchen -hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 1.4 VO7 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans 123 - Maarfeld -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 1.5 VO5 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I - hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 1.6 VO7 Dok.TexteBebauungsplan 252 - Neue Höfe Dürwiß Sebastianusstraße -; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Ö 2 Verkehr

Ö 2.1 VO5 Dok.TexteStraßenbeleuchtung: Lichtmanagement - Überprüfung der Halbnachtschaltung sowie der Betriebszeiten an fußläufigen Verbindungen und Parkplätzenhier: Stadtteile St. Jöris, Kinzweiler, Hehlrath, Dürwiß und Neu-Lohn/Fronhoven

Ö 2.2 VO6 Dok.TexteDreieckstraße / Franz-Liszt-Straßehier: Ergebnis der Bürgerversammlung 16.04.2015

Ö 2.3 VO3 Dok.TexteEinrichtung von Elternhaltestellen

Ö 2.4 VO2 Dok.TexteVerkehrskonzept Hehlrathhier: Ergebnis der Bürgerversammlung

Ö 3 TexteBericht AGO vom 21.05.2015

Ö 4 Kenntnisgaben

Ö 4.1 VO4 Dok.TexteNeugestaltung des Schulhofes an der GGS Weisweiler

Ö 4.2 VO4 Dok.TexteKataster Ausgleichsflächen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Eschweiler vom 09. März 2015

Ö 5 Anfragen und Mitteilungen

Ö 5.1 TexteVerfügungsfonds -Öffentlichkeitsarbeit-