1. Der Abschlussbericht nebst Anlage zum „Eschweilers Klimaschutzteilkonzept Mobilität“ (ESKLIMO), in der Entwurfsfassung von September 2019, wird zur Kenntnis genommen.

Am 18.01.2018 hat der Rat der Stadt Eschweiler (VV 426/17) die Vergabe zur Erstellung des „Eschweilers Klimaschutzteilkonzept Mobilität“ (ESKLIMO) an das Büro für Stadt- und Verkehrsplanung BSV in Aachen beschlossen.

In einem rund 18 Monate dauernden Prozess wurden unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Verwaltung, der Schulen und weiterer Akteure wie ASEAG, AVV, Polizei, StädteRegion Aachen, Zukunftsnetz Mobilität NRW, Straßen NRW und ADAC die Grundlagen erarbeitet, die Mobilität in Eschweiler zukünftig klimaschonender zu gestalten.

Die Schwerpunkte des ESKLIMO liegen dabei auf der Verbesserung der Infrastrukturen für den Radverkehr, der Schaffung von Anreizen für die deutliche Zunahme von Radverkehr und ÖPNV am gesamten Verkehrsaufkommen sowie der Ordnung des ruhenden Verkehrs.

Der nun vorliegende Abschlussbericht des Gutachters inkl. Handlungskonzept und Maßnahmenprogramm wird dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss in seiner Sitzung am 31.10.2019 ausführlich vorgestellt.

Die vom Gutachter vorgeschlagenen Maßnahmen wurden verwaltungsintern abgestimmt, priorisiert und finanziell bilanziert.

Alle investiven Maßnahmen wurden dahingehend geprüft, ob parallel Straßen- und/oder Kanalbaumaßnahmen an gleicher Stelle geplant sind oder kurz- bzw. mittelfristig anstehen.

In einer weiteren Vorlage für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 31.10.2019 wird die Verwaltung detailliert auf die Ergebnisse des ESKLIMO eingehen, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms des ESKLIMO vorbereiten und zu den finanziellen sowie personellen Auswirkungen Aussagen treffen.

Der Abschlussbericht des Gutachters sowie der Anlagenband wurden bereits in elektronischer Form den Mitgliedern des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses zur Verfügung gestellt.

Die finanziellen Auswirkungen werden in einer separaten Vorlage erläutert.

Die personellen Auswirkungen werden in einer separaten Vorlage erläutert.