Sitzung
RAT/167/2025
Gremium
Rat der Stadt Eschweiler
Raum
Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler
Datum
07.05.2025
Zeit
17:30-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Umbesetzungen
 
Ö 2.1
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 112/25
Ö 2.2
Umbesetzung in verschiedenen Gremien;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 130/25
Ö 2.3
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 118/25
Ö 3
Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 124/25
Ö 4
Machbarkeitsstudie Wohnungslosenunterkunft Grachtstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 065/25
Ö 5
Betreuungskonzept für die städtische Notunterkunft wohnungsloser Menschen in der Grachtstraße 14/16

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 076/25
Ö 6
Anträge von Fraktionen
 
Ö 6.1
Optimierung der Kostenerstattung und Verwaltungsausgaben im Bereich Flüchtlingsaufnahme;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 10.04.2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 42, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 127/25
Ö 6.2
Verfahren zur Abgabe von Sperrmüll auf der Deponie Warden;
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2025

Beschluss: abgesetzt

 137/25
Ö 7
Photovoltaik auf Dächern städtischer Gebäude
hier: Mittelbereitstellung für die Planung und Installation von 11 Photovoltaikanlagen inkl. Stromspeicher

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 093/25
Ö 8
Kenntnisgaben
 
Ö 8.1
Sponsoringleistungen im Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 083/25
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9.1
Sachstand zum Antrag: Verlegung der Samstag-Wochenmärkte von der Indestraße in die südliche Innenstadt;|hier Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.04.2025
 
Ö 9.2
Sachstand zum Antrag: Bürgerbeteiligung in Eschweiler - Leitlinien für informelle Bürgerbeteiligung geben;| hier Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.04.2025