Die im Sachverhalt dargestellten Sponsoringleistungen für die Stadt Eschweiler für das Jahr 2024 werden zur Kenntnis genommen.

Die „Richtlinien zur Verhütung von Korruption und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Eschweiler“ wurden am 02.02.2023 insofern geändert, als die dort enthaltenen Bestimmungen zu „Sponsoring“ erweitert wurden.

Unter „Sponsoring“ versteht man im Allgemeinen die Zuwendung von Finanzmitteln, Sach- und/oder Dienstleistungen durch Private (Sponsoren) an eine Einzelperson, eine Gruppe von Personen, eine Organisation oder Institution, mit der regelmäßig auch eigene (unternehmensbezogene) Ziele der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit verfolgt werden.

Zur Wahrung der Transparenz wurde in diesen Richtlinien weiterhin verfügt, dass das Rechnungsprüfungsamt zu Beginn eines jeden Jahres eine öffentliche Verwaltungsvorlage für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Rat fertigt, in der die im abgelaufenen Kalenderjahr in Anspruch genommenen Sponsoringleistungen sowie die wesentlichen Inhalte der dem Sponsoringvertrag zugrundeliegenden Sachverhalte (Name der Sponsoren, zugrundliegende Beträge, Leistungen und Gegenleistungen) aufgelistet werden.

Bei dieser Auflistung ist grundsätzlich abzugrenzen zwischen den Fällen, welche für den Sponsor mit einer „hervorgehobenen Werbung“ verbunden waren bzw. sind und damit auch umsatzsteuerpflichtig zu behandeln sind.

Die dem Rechnungsprüfungsamt im vergangenen Jahr über die Finanzbuchhaltung zugeleiteten Vorgänge können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden.

Zunächst die Maßnahmen dargestellt, welche nach Prüfung durch die Finanzbuchhaltung umsatzsteuerpflichtig zu behandeln waren.

Darüber hinaus wurden in 2024 weitere soziale Projekte unterstützt. Die sich aus der Prüfung ergebenden Fälle ohne Umsatzsteuerpflicht stellen sich wie folgt dar:

Weiterhin ergaben sich im Rahmen der Prüfung vielfältige weitere Fälle von „reinen“ Spendenleistungen wie z.B. der Weitergabe von Obst oder Süßigkeiten.

Dafür gebührt Ihnen unser Dank.

Mit den im Sachverhalt dargestellten Finanz- bzw. Sachleistungen konnten teilweise zusätzliche Projekte initiiert werden oder sie trugen zur teilweisen Entlastung des städt. Haushaltes bei.

Teilweise konnten zusätzliche Stellen mit Fördermitteln geschaffen werden.