SessionNet | Rat der Stadt Eschweiler - 26.06.2024

Sitzung

RAT/164/2024

Gremium

Rat der Stadt Eschweiler

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

26.06.2024

Zeit

16:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohner
Ö 2	Sicherheit in der Stadt Eschweiler Beschluss: zur Kenntnis genommen	239/24	Sitzungsvorlage
Ö 3	Haushaltsentwurf 2024/2025
Ö 3.1	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 3.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung 2024/2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	231/24	Sitzungsvorlage Schriftführervermerk 13.06.24 231 24 Anlage 1 - Eingabe vom 25.05.2024 Anlage 2 - Eingabe vom 24.05.2024 Anlage 3 - Eingabe vom 02.06.2024 Anlage 4 - Eingabe vom 03.06.2024 Anlage 5 - Eingabe vom 12.06.2024 Anlage 6 - Eingabe vom 14.06.2024 Anlage (Ausführungen zu den Einwendungen) Auszug aus der Niederschrift 231 24
Ö 3.3	Satzung der Stadt Eschweiler über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	208/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 Satzung Realsteuerhebesätze Anlage 2 Übersicht Hebesätze Auszug aus der Niederschrift 208 24
Ö 3.4	Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024/2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	238/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2024 Anlage 2 - Ergebnis- und Finanzplan 2024-2028 Anlage 3 - Stellenplan 2024
Ö 4	Umbesetzungen und Anträge von Fraktionen
Ö 4.1	Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen; hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 10.05.2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	197/24	Sitzungsvorlage
Ö 4.2	Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	190/24	Sitzungsvorlage
Ö 4.3	Umbesetzung im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.05.2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	207/24	Sitzungsvorlage Antrag SPD - Fraktion 24.05.2024
Ö 4.4	Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	217/24	Sitzungsvorlage
Ö 4.5	Umbesetzung in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Verkehrsbeirat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-AG (ASEAG) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	194/24	Sitzungsvorlage
Ö 4.6	Umbesetzungen in verschiedenen Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.05.2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	203/24	Sitzungsvorlage
Ö 4.7	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler; hier: Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.05.2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	236/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Antrag Auszug aus der Niederschrift 236 24
Ö 4.8	Entwicklungsgesellschaft Indeland GmbH; Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2024 sowie Antrag der Stadtratsfraktion BASIS vom 10.06.2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	241/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag AfD Indeland Anlage 2 - Antrag BASIS Indeland Auszug aus der Niederschrift 241 24
Ö 5	Neubesetzung der Einigungsstelle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	225/24	Sitzungsvorlage
Ö 6	Lärmaktionsplan Eschweiler (Stufe IV) hier: Ergebnis der Offenlage Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	153/24	Sitzungsvorlage Lärmaktionsplan Stufe 4
Ö 7	Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Flur 26 Flurstücke 65 tlw., 120 tlw. und Gemarkung Weisweiler, Flur 1 Flurstück 270 nördlich vom Elektrowerk; hier: Erlass einer Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 Satzungsentwurf Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Ersatzwegeflächen
Ö 8	Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäderbetrieb der Stadt Eschweiler, Einstellung des Jahresüberschusses 2023 in die Rücklage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	229/24	Sitzungsvorlage
Ö 9	Betrieb gewerblicher Art (BgA) Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG, Einstellung des Jahresüberschusses 2023 in die Rücklage Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	228/24	Sitzungsvorlage
Ö 10	Kenntnisgaben
Ö 10.1	Sponsoringleistungen im Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	167/24	Sitzungsvorlage
Ö 11	Anfragen und Mitteilungen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: