SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.06.2024 - 16:30-22:00 Uhr

Sitzung

HUFA/124/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus der Stadt Eschweiler, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler

Datum

12.06.2024

Zeit

16:30-22:00 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Hufa öffentlich.pdf

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Haushaltsatzung 2024/2025
Ö 1.1	Mündlicher Bericht der Stadtkämmerin zu den Haushaltsberatungen im Jugendhilfeausschuss und im Integrationsrat
Ö 1.2	Behandlung von Einwendungen gegen die Haushaltssatzung 2024/2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	231/24	Sitzungsvorlage Schriftführervermerk 13.06.24 231 24 Anlage 1 - Eingabe vom 25.05.2024 Anlage 2 - Eingabe vom 24.05.2024 Anlage 3 - Eingabe vom 02.06.2024 Anlage 4 - Eingabe vom 03.06.2024 Anlage 5 - Eingabe vom 12.06.2024 Anlage 6 - Eingabe vom 14.06.2024 Anlage (Ausführungen zu den Einwendungen) Auszug aus der Niederschrift 231 24
Ö 1.3	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2024/2025 (Doppelhaushalt) einschließlich Beschlussfassung über Änderungsanträge der Ratsfraktionen pp. Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	210/24	Sitzungsvorlage Veränderungsliste 2024 Haupt- und Finanzausschuss (2024-06-07)
Ö 2	Einrichtung von Stellen im Rahmen des Stellenplans 2024 und 2025 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	163/24	Sitzungsvorlage Entwurf Stellenplan 2024/2025
Ö 3	Beschaffung von Defibrillatoren für das Stadtgebiet Eschweiler Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	056/24	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion Anlage 2a - Beispiel für einen AED Anlage 2b - AED-Beschreibung Anlage 3a - Beispiel für einen Rotaid-Kasten Anlage 3b - Beschreibung Rotaid-Kasten Geänderter Beschlussvorschlag 056 24
Ö 4	Anfragen und Mitteilungen