Fragestunde für Einwohner

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 24.02.2010;
abschriftlich zugestellt am 17.03.2010

Ermächtigungsübertragung gem § 22 GemH- VO NRW VV 117/10

Satzung für das Jugendamt der Stadt Eschweiler; hier: 2. Änderungssatzung VV 004/10

Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler VV 081/10

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung von Sperrzeiten in der Stadt Eschweiler VV 066/10

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die Erneuerung und Verbesserung der Moltkestraße -von Kaiserstraße bis Marienstraße-; hier: Satzungsbeschluss VV 126/10

Gültigkeit der Integrationsratswahl vom 07.02.2010 VV 089/10

Neuberufung von beratenden Mitgliedern sowie persönlichen Stellvertretern in verschiedenen Gremien VV 124/10

Erweiterung des Kulturausschusses um einen Sachkundigen Einwohner;
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.04.2010 VV 139/10

Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung für den Haushalt 2009 bei Produkt 155 73 01 02, Bez.: Verwaltung der wirtschaftlichen Unternehmen, Kostenstelle 2000 0910, Sachkonto 5441 1010, Bez.: Kapitalertragsteuern VV 078 /10

Sanierung und Umbau des Schulzentrums Stadtmitte zu einer zukunftsfähigen zusammengefassten 3-zügigen Hauptschule und einer 2-zügigen Grundschule VV 084/10

Jugendhilfeplan, Bereich: Tageseinrichtungen für Kinder;
hier: Fortschreibung 2010/2011 VV 123/10

Gemeindefinanzreform; Beitritt zu einer Resolution der Industrie- und Handelskammer Aachen hinsichtlich der Abschaffung der Gewerbesteuer VV 129/10

Planungsangelegenheiten

1. Änderung des Bebauungsplanes 177 -Westliche Talstraße-;
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung so wie Satzungsbeschluss 075/10

Anfragen und Mitteilungen

Jahresabschluss der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2007;
vorläufige Teilergebnisrechnung sowie vorläufige Teilfinanzrechnung VV 137/10

Integrationspreis des Deutschen Fußball-Bundes und von Mercedes Benz VV 067/10

Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen VV 113/10

Google-Street-View VV 107/10

Finanzielle Auswirkungen im Zusammenhang mit den Aufgabenzuweisungen des Landes an die Stadt Eschweiler; Antrag des Ratsmitgliedes Albert Borchardt, "DIE LINKE" VV 140/10