Sitzung: 11.03.2015 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 026/15
I.
Die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
werden nach Maßgabe der Verwaltungsvorlage abgewogen, s. Anlagen 1 und 2 der
Verwaltungsvorlage.
II.
Die
Stellungnahmen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB werden nach Maßgabe
der Verwaltungsvorlage abgewogen, s. Anlagen 3 und 4 der Verwaltungsvorlage.
III.
Die
sonstigen öffentlichen und privaten Belange werden entsprechend der
Verwaltungsvorlage und der Planbegründung gewürdigt.
IV.
Der
Bebauungsplan 275 - Ackerstraße -, s. Anlage 5 der Verwaltungsvorlage,
wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
beschlossen und die Begründung einschließlich Umweltbericht, s. Anlage
6 der Verwaltungsvorlage, als Abschlussbegründung hierzu.
Der Stadtrat stimmte dem nachstehenden Beschluss mit 49 Ja-Stimmen (Bgm., SPD, CDU, FDP, Grüne, UWG, Piraten) bei 2 Gegenstimmen (Linke) mehrheitlich zu: