Rat der Stadt Eschweiler - 04.02.2009 - 17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Johannes Brosius durch den Bürgermeister VV 005/09    
2Fragestunde für Einwohner    
3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2008; abschriftlich zugestellt am 12.01.2009    
4Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Organen juristischer Personen sowie die Neuberufung von sachkundigen Bürgern; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 18.12.2008 -unmittelbarer Rat- VV 001/09    
5Kommunalwahl 2009; Bestellung eines weiteren Bediensteten zum stellv. Wahlleiter -unmittelbarer Rat- 026/09    
6Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für die Haushaltsjahre 2008/2009; Beitrittsbeschluss des Stadtrates zur Genehmigung des Landrates des Kreises Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2008 VV 013/09    
7Satzung über die Festsetzung der Liquiditätssicherungskredite für die Stadtkasse der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2009 VV 016/09    
8Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler VV 398/08    
8.1Lenkung von Einsätzen des Rettungsdienstes; hier: Weisung des Kreises Aachen gem. § 17 RettG NRW vom 20.01.2009 -unmittelbarer Rat- VV 030/09    
9Neufassung von Ordnungsbehördlichen Verordnungen VV 371/08    
10Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtgebiet Eschweiler VV 388/08    
11Auflösung des Zweckverbandes StädteRegion Aachen -unmittelbarer Rat- VV 020/09    
12Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung bei Produkt 166110101 Allgemeine Finanzwirtschaft, Kostenstelle 20000910, Sachkonto 55160100; Zinsaufwendungen für Liquiditätssicherungskredite in Höhe von 115.000,00€ VV 002/09    
13Zustimmug zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung / Auszahlung bei Produkt 166110101 Allgemeine Finanzwirtschaft, Kostenstelle 20000910, Sachkonto 5401 1000 Verzinsung Gewerbesteuer anch § 233 a AO in Höhe von 109.105,25€ VV 003/09    
14Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2009 bei Produkt 11 538 0201, Bez.: Entwässerung und Abwasserbeseitigung, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 5237 0400, Bez.: Aufwendungen für Gewährleistungsabnahme an private Unternehmen in Höhe von 60.000€ VV 014/09    
15Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2009 bei Produkt 06 361 0101, Bez.: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Kostenstelle 5100 0000, Sachkonto 5311 9100; Bez.: Zuweisung und Zuschüsse für Ü3-Förderung in Höhe von 365.000,00€ VV 023/09    
16a) Kenntnisnahme über-und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen"; b) nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei 063630101 Hilfen für junge Menchen und ihre Familien, Kostenstelle 5100 0000, Sachkonto 53320400 Heimerziehung gemäß § 34 SGB VIII in Höhe von insgesamt 422.600,00€ -unmittelbarer Rat- VV 025/09    
17Planungsangelegenheiten    
17.16. Änderung des Bebauungsplanes 63 -Dürener Straße / Südstraße-
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss VV 006/09
    
18Anfragen und Mitteilungen