Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

In der Jugendhilfeausschusssitzung vom 14.11.2019 wurde der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion  zur „Intensivierung von Maßnahmen gegen Antisemitismus und Rassismus“ (vgl. Verwaltungsvorlage Nummer 337/19) einstimmig beschlossen.

Demokratie und Partizipation von Kindern und Jugendlichen sind in der offenen Kinder- und  Jugendarbeit in Eschweiler seit vielen Jahren etabliert und gelebte Praxis.

Mitbestimmung von jungen Menschen bei der Gestaltung von Angeboten und Projekten sowie das Erleben und Praktizieren von demokratischen Aushandlungsprozessen sind in der offenen Kinder- und Jugendarbeit Grundprinzipien und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Selbstverständlichkeit geworden.

Das Jugendamt der Stadt Eschweiler hat im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplanes 2020 des Landes Nordrhein-Westfalen einen Antrag zur Förderung von Projekten zur „Demokratischen- , politischen- und Wertebildung“ gestellt, der eine Vielzahl möglicher Projekte vorsieht.

Mögliche Projekte sind Aktionswochen in den Einrichtungen mit einem gemeinsamen, öffentlichen Aktionstag für Demokratie, Gleichberechtigung und gegen Fremdenhass. Außerdem könnten Jugendfestivals gegen Fremdenfeindlichkeit mögliche Veranstaltungen sein. Zudem kann durch die Jugend in Eschweiler öffentlich für eine demokratische Grundhaltung appelliert werden. Denkbar sind hierfür Postkarten- und Plakataktionen sowie eine öffentliche, von Jugendlichen erstellte, Ausstellung zur Thematik.

Die angestrebten Projekte sollen einrichtungsübergreifend geplant und durchgeführt werden. Eine Kooperationsanfrage an die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Eschweiler ist bereits im November 2019 erfolgt. Nach derzeitigem Stand hat der Jugendleiter der ev. Jugendtreffs in Weisweiler und Dürwiß eine Beteiligung am Projekt zugesagt.

Zur Realisierung der Projektideen wurde seitens der Abteilung 510 „Kinder- & Jugendförderung/Kindergarten- angelegenheiten“ ein Antrag zur Förderung von Maßnahmen und Angeboten nach dem Kinder- und Jugendförderplan des Landes NRW im Haushaltsjahr 2020 beim Landesjugendamt zur Förderposition 2.2  „Demokratische-, politische- und Wertebildung “  in Höhe 13.040,00  € gestellt.

Die Abwicklung des Projektes erfolgt im Produkt 063620101 – Kinder- und Jugendförderung – über die Sachkonten 41410000 – Zuweisungen und Zuschüsse vom Land (Ertrag) - und 53118350 – Zuschüsse Förderprogramme und Projekte (Aufwand) -. Mehrerträge sind zweckgebunden für Mehraufwendungen einzusetzen.

Die möglichen Projekte werden durch das Personal der Mobilen Jugendarbeit durchgeführt.