1.) Sachstandsbericht
2.) Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 ff.
1.) Der aktuelle Sachstand zum Arbeitsprogramm
2019 ff. wird zur Kenntnis genommen.
2a.) Dem im Rahmen
des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der
Stadt
Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1).
2b.) Die Verwaltung
wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die
notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.
2c.) Die Umsetzung
einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln
verbunden sind,
unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat-
und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
a) Allgemein
Die Stadt Eschweiler
nimmt im Zeitraum 2017 bis 2021 im Rahmen einer Folgeförderung weiterhin am
European Energy Award (eea) teil, mit dem Ziel, die 2016 beim ersten externen
Audit erzielten 54,38% der möglichen Punkte zu steigern.
Der eea ist ein
Programm, welches der Kommune ein Controlling für die Bemühungen um den
Klimaschutz bietet und aufzeigt, was die Kommune durch ihr Handeln und Agieren
bereits erreicht hat.
Jährlich wird das
energiepolitische Arbeitsprogramm der Stadt durch das Energieteam überarbeitet
und angepasst und dient als Leitfaden für die Bemühungen der Stadt zum
Klimaschutz.
Die Stadt wird dabei
durch den Fachberater Jörg Ackermann vom Ingenieur-Büro Gertec begleitet.
Das interne Audit
2018 (VV 031/19) hat gezeigt, dass die Stadt auf einem Weg der stetigen
Verbesserung ist.
b)
Sachstandsbericht
Das
Energiepolitische Arbeitsprogramm teilt sich in sechs Handlungsfelder auf;
viele Maßnahmen sind mittlerweile fortlaufende Maßnahmen, d.h. sie wurden in
das Handeln der Verwaltung dauerhaft übernommen.
Andere Maßnahmen
werden bedauerlicherweise immer wieder zurückgeworfen, weil die
Rahmenbedingungen zur Umsetzung nicht passen. Jedoch sind auch einige Maßnahmen
zwischenzeitlich erledigt und damit abgeschlossen.
In der Anlage 1
beigefügt ist eine Übersicht mit dem aktuellen Sachstand zu einzelnen
Maßnahmen. Fortlaufende Maßnahmen wurden hierbei außer Acht gelassen.
Des Weiteren ist als
Anlage 2 das Kommunikationskonzept zum eea der Stadt Eschweiler beigefügt,
welches zwischenzeitlich erarbeitet wurde.
Darüber hinaus wird
auf die Ausführungen und die Präsentation von Herrn Ackermann verwiesen.
c)
Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 ff.
Als Anlage 1
beigefügt ist das überarbeitete Arbeitsprogramm 2019 ff.
Dieses soll als Wegweiser
für die kommenden Jahre dienen und die Grundlage für das externe Audit 2020
bilden.
Im kommenden Jahr
steht für die Stadt die Re-Zertifizierung (das sog. Externe Audit) an.
Hierbei werden die
Bemühungen der letzten Jahre durch einen externen Prüfer bewertet.
Der Beschluss des
Energiepolitischen Arbeitsprogrammes ist eine Voraussetzung für die
Zertifizierung und die Teilnahme am European Energy Award und vor allem ein
weiterer Beitrag zum Klimaschutz in Eschweiler.
Das Energie-Team ist
daher schon jetzt in der Vorbereitung des externen Audits (Unterlagen
vervollständigen und Exposé für den Prüfer fertigen).
Das Arbeitsprogramm
2019 – 2023 ist eine Fortschreibung der Bemühungen unter Berücksichtigung neuer
Aspekte und der anstehenden Aufgaben.
Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.
Der eea-Prozess
bindet tageweise Personal im Rahmen der Treffen des Energie-Teams sowie der
Zusammenstellung der einzelnen Arbeitsergebnisse. Bei den einzelnen Projekten
können auch weitere Organisationseinheiten betroffen sein.