1.)   Der aktuelle Sachstand zum Arbeitsprogramm 2019 ff. wird zur Kenntnis genommen.

2a.) Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt 

       Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1).

2b.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die

       notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

2c.) Die Umsetzung einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind,

       unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.  

a) Allgemein

Die Stadt Eschweiler nimmt im Zeitraum 2017 bis 2021 im Rahmen einer Folgeförderung weiterhin am European Energy Award (eea) teil, mit dem Ziel, die 2016 beim ersten externen Audit erzielten 54,38% der möglichen Punkte zu steigern.

Der eea ist ein Programm, welches der Kommune ein Controlling für die Bemühungen um den Klimaschutz bietet und aufzeigt, was die Kommune durch ihr Handeln und Agieren bereits erreicht hat.

Jährlich wird das energiepolitische Arbeitsprogramm der Stadt durch das Energieteam überarbeitet und angepasst und dient als Leitfaden für die Bemühungen der Stadt zum Klimaschutz.

Die Stadt wird dabei durch den Fachberater Jörg Ackermann vom Ingenieur-Büro Gertec begleitet.

Das interne Audit 2018 (VV 031/19) hat gezeigt, dass die Stadt auf einem Weg der stetigen Verbesserung ist.

b) Sachstandsbericht

Das Energiepolitische Arbeitsprogramm teilt sich in sechs Handlungsfelder auf; viele Maßnahmen sind mittlerweile fortlaufende Maßnahmen, d.h. sie wurden in das Handeln der Verwaltung dauerhaft übernommen.

Andere Maßnahmen werden bedauerlicherweise immer wieder zurückgeworfen, weil die Rahmenbedingungen zur Umsetzung nicht passen. Jedoch sind auch einige Maßnahmen zwischenzeitlich erledigt und damit abgeschlossen.

In der Anlage 1 beigefügt ist eine Übersicht mit dem aktuellen Sachstand zu einzelnen Maßnahmen. Fortlaufende Maßnahmen wurden hierbei außer Acht gelassen.

Des Weiteren ist als Anlage 2 das Kommunikationskonzept zum eea der Stadt Eschweiler beigefügt, welches zwischenzeitlich erarbeitet wurde.

Darüber hinaus wird auf die Ausführungen und die Präsentation von Herrn Ackermann verwiesen.

c) Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 ff.

Als Anlage 1 beigefügt ist das überarbeitete Arbeitsprogramm 2019 ff.

Dieses soll als Wegweiser für die kommenden Jahre dienen und die Grundlage für das externe Audit 2020 bilden.

Im kommenden Jahr steht für die Stadt die Re-Zertifizierung (das sog. Externe Audit) an.

Hierbei werden die Bemühungen der letzten Jahre durch einen externen Prüfer bewertet.

Der Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes ist eine Voraussetzung für die Zertifizierung und die Teilnahme am European Energy Award und vor allem ein weiterer Beitrag zum Klimaschutz in Eschweiler.

Das Energie-Team ist daher schon jetzt in der Vorbereitung des externen Audits (Unterlagen vervollständigen und Exposé für den Prüfer fertigen).

Das Arbeitsprogramm 2019 – 2023 ist eine Fortschreibung der Bemühungen unter Berücksichtigung neuer Aspekte und der anstehenden Aufgaben.

Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind, steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.

Der eea-Prozess bindet tageweise Personal im Rahmen der Treffen des Energie-Teams sowie der Zusammenstellung der einzelnen Arbeitsergebnisse. Bei den einzelnen Projekten können auch weitere Organisationseinheiten betroffen sein.