Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
In
der Hermann-Hollerith-Straße ist im Mischwasserkanal aus hydraulischen Gründen
der Neubau eines Regenrückhaltebeckens erforderlich. Das Becken soll in Form
eines Stauraumkanals mit einem Durchmesser von 2,00 m und einer Länge von ca.
220 m hergestellt werden. Der in diesem Bereich 1995 im Zuge der Erschließung
des Industrie- und Gewerbeparks (IGP) verlegte Betonkanal mit der Nennweite DN
900 [mm] wird im Rahmen der Baumaßnahme zurückgebaut.
Veranlassung:
Gemäß den Berechnungen des Generalentwässerungsplans (GEP) für die
Teilbereiche Industrie- und Gewerbepark (IGP), Fronhoven/Neu-Lohn,
Hücheln aus dem Jahr 2018 kommt es
durch die Erschließung der Prognoseflächen (u.a. südlich des heutigen IGP) im
Hauptsammler zwischen dem IGP und der Straße „Zum Hagelkreuz“ zu hydraulischen
Überlastungen mit erheblichen Überstauungen. Um dies zu vermeiden, sieht die
Sanierungsplanung des GEP im in Ost-West-Richtung verlaufenden Abschnitt der
Hermann-Hollerith-Straße den Neubau eines Stauraumkanals DN 2000 [mm] auf einer
Länge von ca. 250 m vor.
Das
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Eschweiler (6. Fortschreibung), welches
in der Sitzung des Stadtrates am 05.07.2017 beschlossen wurde, sieht den Bau
des RRB mit der Ordnungsnummer 1.XIV.137 für das Jahr 2018 vor. Aufgrund
umfangreicher Vorarbeiten in der Planungsphase hat sich der Baubeginn
verschoben.
Planung Entwässerung:
Um die Einschränkungen für den Verkehr während der Bauphase und der
regelmäßig durchzuführenden Unterhaltungsarbeiten zu minimieren, wird das
Becken entgegen der Angaben des GEP gemäß aktueller Planung in dem in
Nord-Süd-Richtung verlaufenden Ast der Hermann-Hollerith-Straße platziert. Auf
Grund der aktuellen entwässerungstechnischen Grundlagen kann die Länge des
Stauraumkanals DN 2000 [mm] gegenüber dem GEP auf 220 m reduziert werden.
Im nördlichen Abschnitt liegt der geplante Stauraumkanal in der Trasse
des alten Kanals, so dass dieser abgebrochen wird. Im südlichen Bereich werden
die Anschlüsse vom alten Kanal auf den neuen Kanal umgebunden, danach der
Altkanal mit Dämmer verfüllt und die Schachtoberteile abgebrochen.
Es ist vorgesehen, die Ausschreibung Anfang 2020 vorzunehmen und mit der baulichen Umsetzung im zweiten Quartal 2020, koordiniert mit der Renovierung des oberhalb und unterhalb angrenzenden Mischwasserkanals (siehe Vorlage 198/19), zu beginnen.
Nach derzeitiger Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf rd. 1.377.000,00 €. Hiervon wurden in 2018 und 2019 bereits Zahlungen in Höhe von 36.224,42 € geleistet. Der Ansatz für 2019 beträgt 360.000,00 €. Hinzu kommt eine Ermächtigungsübertragung in Höhe von 651.412,10 €. Abzüglich einer außerplanmäßigen Deckung für das Sachkonto IV00MUA003 bei Produkt 011110603 in Höhe von 50.000 € verbleibt eine Gesamtermächtigung von 961.412,10 €. Es ist vorgesehen, die verbleibenden Mittel aus 2019 in das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen. Der Differenzbetrag wurde für das Haushaltsjahr 2020 angemeldet.
Buchung:
Produkt: 115380201
Bezeichnung: Entwässerung
und Abwasserbeseitigung
Sachkonto: 09110002
Investitionsnummer: IV18AIB019
Bezeichnung: Regerückhaltebecken IGP
Geschätzte Kosten 1.377.000,00
€
./. bereits geleistete Zahlungen 2018 - 18.587,90 €
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benötigte Mittel ab 2019 1.358.412,10 €
Ansatz 2019 360.000,00 €
+ Ermächtigungsübertragung + 651.412,10 €
./. Deckung für eine außerplanmäßige Ausgabe - 50.000,00 €
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Gesamtermächtigung 2019 961.412,10 €
Von dieser Gesamtermächtigung wurden in 2019 bereits Zahlungen in Höhe von 17.636,52 € geleistet; weiterhin ist ein Betrag in Höhe von 70.354,28 € für bereits erteilte Aufträge vorgemerkt. Beide Summen sind allerdings in den o.a. Gesamtschätzkosten bereits eingerechnet.
Es ist vorgesehen, die Restmittel aus 2019 in das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen.
Für das Haushaltsjahr 2020 wurde der Restbetrag in Höhe von 397.000,00 € (1.358.412,10 € ./. 961.412,10 €) angemeldet.
Die Kosten der Maßnahme werden im Rahmen der Gebührenkalkulation für den Bereich Abwasser über den Zeitraum der gesetzlich vorgegebenen Nutzungsdauer refinanziert.
Die
Ingenieurleistungen zum Neubau des Regenrückhaltebeckens IGP wurden an das Ingenieurbüro Tuttahs &
Meyer aus Aachen vergeben.
Für die Projektsteuerung und sonstige Abwicklung der Kanalbaumaßnahme wird Arbeitskraft bei 661 gebunden.