Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgende Änderung in der Besetzung des Schulausschusses:

Anstelle von Herrn Florian Weyand wird Frau Catarina dos Santos Firnhaber als sachkundige Bürgerin seitens der CDU-Stadtratsfraktion in den Schulausschuss bestellt.

Zusätzlich wird Frau Brigitte Kruber-Barlé als stellvertretende sachkundige Bürgerin in den Schulausschuss bestellt.

Mit Schreiben vom 05.06.2019 (Anlage) beantragt die CDU-Stadtratsfraktion die im Beschlussentwurf aufgeführten Änderungen im Schulausschuss.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO kein Stimmrecht.

keine 

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