Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Neben den regelmäßig im Ausschuss vorgestellten Kanal- und Straßenbaumaßnahmen erfolgen alljährlich auch diverse Straßenunterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen.

Dabei ist der Umfang und die Zielsetzung der jeweiligen Unterhaltungsmaßnahme durchaus unterschiedlich.

Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit erfolgt eine regelmäßige Kontrolle der Straßen, Wege und Plätze im Stadtgebiet. Die Reparatur der im Rahmen dieser Straßenkontrollen festgestellten Mängel wird i.d.R an den Baubetriebshof beauftragt. Das heißt, dass durch den Baubetriebshof in der Regel kleinflächige Arbeiten, die kurzfristig durchgeführt werden müssen,  erledigt werden. Als typische Fälle sind hier die Verfüllungen von Schlaglöchern oder die Regulierungen loser und aufgekanteter Gehwegplatten zu nennen. Diese Arbeiten dienen ausschließlich dem Erhalt bzw. der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit, eine Verbesserung der Bausubstanz ergibt sich hierdurch nicht.

Darüber hinaus erfolgen seitens der Fachabteilung jährlich spezifische Ausschreibungen zur Sanierung der Gemeindestraßen. Hierbei handelt es sich z.B um großflächige Fahrbahnsanierungen (Einsatz von Asphaltfräsen und –fertigern).

Durch den Wegfall von aufwändigen Anschlüssen und dem im Vergleich zu kleinflächigen (Hand-)Sanierungen einfachen (Maschinen- bzw. Fertiger-)Einbau können hier mit vergleichsweise geringem finanziellen Aufwand die Straßen dauerhaft in einen guten Zustand versetzt werden. Dies wurde in den vergangenen Jahren beispielsweise in der Hompeschstraße, der August-Thyssen-Straße und der Wilhelm-Prömper-Straße praktiziert. Diese Art einer Sanierung kann jedoch nicht sinnvoll bei Straßenschäden aufgrund von unzureichender Frostsicherheit und Tragfähigkeit des vorhandenen Unterbaus eingesetzt werden.  

Die Unterhaltung der Gemeindestraßen im Eschweiler Stadtgebiet wird im Haushaltsjahr 2019 folgendermaßen betrieben:

In diesem Jahr sind Unterhaltungsmaßnahmen in den folgenden Straßen und Wegen vorgesehen: Volkenrather Straße (gemeinsame Maßnahme mit der WAG Wassergewinnungs- und aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH in der Nähe der Trinkwasseraufbereitungsanlage Hastenrath), Am Römerberg (kleiner Abschnitt in Richtung Hehlrath und die Herstellung einer Wassergebundenen Decke bis zur Einmündung Auf dem Felde), Verbindung Franz-Liszt-Straße/Hehlrather Straße, sowie im Akazienhain.

Des Weiteren ist geplant, einen Teilbereich der Fahrbahn in der Stadionstraße und der Bohler Straße (von Eifelstraße bis Herrenfeldchen) zu sanieren. 

Für die vorstehenden Maßnahmen wurde bei den diesjährigen Haushaltsanmeldungen eine Summe von ca. 409.000 € aus Mitteln der Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze und  der Unterhaltung Radverkehrsanlagen eingeplant. Diese setzen sich zusammen aus 100.000.- € für die Instandhaltung von Radverkehrsanlagen Am Römerberg sowie der Verbindung Franz-Liszt-Straße/Hehlrather Straße sowie 309.000.- € für die Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze zu den Maßnahmen: Volkenrather Straße, Akazienhain, Stadionstraße und Bohler Straße.

In diesem Jahr sind Sanierungsarbeiten an den Nebenanlagen in folgenden Straßen geplant: Erfstraße, Aachener Straße, Kirchplatz, Oberstraße, Scherpenseeler Straße sowie im Verbindungsweg In der Schleh/Hüchelner Straße. Diese Maßnahmen wurden teilweise ausgeschrieben, eine Vergabe ist noch nicht erfolgt.

Des Weiteren ist geplant in der südlichen Innenstadt (Ufer- und Indestraße) eine Sanierung zur Neuverfugung des Natursteinpflasters durchzuführen. Hierfür wurde bereits ein Ausschreibungsverfahren initiiert. Eine Vergabe steht noch aus. Außerdem werden für die künftigen Aufbrüche in der südlichen Innenstadt weitere Betonsteinplatten der Firma Poetsch GmbH benötigt.

Für die vorstehenden Maßnahmen wurde bei den diesjährigen Haushaltsanmeldungen eine Summe von ca. 276.000 €, aus Mitteln der Straßenunterhaltung eingeplant. Diese setzen sich zusammen aus 176.000.- € für die Maßnahmen im Bereich Kirchplatz, Oberstraße, Verbindungsweg In der Schleh/Hüchelner Straße, der Pflaster- und Fugensanierung im Bereich Ufer- und Indestraße und der Lagerhaltung der Pflastersteine für die südliche Innenstadt sowie 100.000.- € für die Unterhaltung barrierarmer Verkehrsflächen in der Erfstraße, Aachener Straße und der Scherpenseeler Straße.

Durch die Versorgungsträger werden jährlich mehrere Bauprojekte in einem variierenden Umfang durch sogenannte Planverfahren initiiert. Die Stadt Eschweiler hat die Möglichkeit durch die Beteiligung der jeweiligen Dienststellen, im Planverfahren Stellungnahmen abzugeben, und mit den zuständigen Mitarbeitern des Versorgers oder dem beauftragten Planungsbüro eine Trassenbegehung vor Durchführung der Arbeiten zu vereinbaren. Dort können Bereiche festgelegt werden, die über das Volumen des geplanten Bauvorhabens hinausgehen. 

In diesem Jahr sollen sowohl in der August-Thyssen-Straße (Nebenanlage) als auch in der Erfstraße Unterhaltungsmaßnahmen über die geplanten Trassen hinaus erfolgen. Diesbezüglich erfolgt eine Kostenbeteiligung der Stadt Eschweiler an diesen Maßnahmen. Durch die Durchführung einer gemeinsamen Maßnahme werden Synergien erzielt, da nur ein Ausschreibungsverfahren erfolgt und so u.a der Personalaufwand reduziert werden kann.

Bei den diesjährigen Haushaltsanmeldungen, wurde für die Maßnahmen bei Beteiligungen an den Planverfahren der Versorgungsträger eine Summe von ca. 75.000 € aus Mitteln der Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze eingeplant. Hier sind gegebenenfalls Änderungen aufgrund des Umfangs notwendig.

Einnahmen:

Für die Straßenunterhaltungsmaßnahmen können keine Anliegerbeiträge gemäß §8 Kommunalabgabegesetz NRW erhoben werden.

Ausgaben:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 760.000 €. Im Haushaltsplan 2019 stehen bei dem Produkt 125410101 – Gemeindestraßen geführten Sachkonto 52420100 –Unterhaltung Straßen, Wege und Plätze 560.000.- €, 52420120 – Unterhaltung Radverkehrsanlagen 50.000.- € (+ 50.000.- Instandhaltungsrückstellung aus 2018), 52420130 – Unterhaltung barrierearme Verkehrsflächen 50.000.- € (+ 50.000.- Instandhaltungsrückstellung aus 2018)  zur Verfügung.

Die Maßnahme wird seitens der Abteilung 660 betreut.