Die im Sachverhalt der Verwaltungsvorlage näher beschriebene Zuschusserhöhung zur Aufrechterhaltung des OGS- Betriebes an Eschweiler Grundschulen im Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

Auf der Grundlage des Runderlasses des Ministeriums für Schulen, Jugend und Kinder v. 12.02.2003, zuletzt geändert mit Erlass vom 25.01.2017, beschloss der Rat in seiner Sitzung am 05.07.2017 (VV 070/17) ein Finanzierungsmodell für den Offenen Ganztag an den Eschweiler Grundschulen.

Nach diesem Finanzierungsmodell hat die Stadt - neben der Landesförderung und den Elternbeiträgen - einen Eigenanteil zu leisten, der sich u. a. an den Schülerzahlen im jeweiligen Schuljahr bemisst. Basis für die Ermittlung des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2018 (Produkt 032110101 „Grundschulen“, Sachkonto 5019 0000 „Aufwendungen sonstige Beschäftigte“) waren dabei 880 Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2017/2018. Bereits im Herbst 2017 stieg die Schülerzahl auf 933 Schülerinnen und Schüler an. Dieser Umstand wirkte sich schlussfolgernd auf die monatlichen Zuschusszahlungen an die jeweiligen Träger aus.

Für das Schuljahr 2018/2019 werden insgesamt 1.020 Schülerinnen und Schüler die Offene Ganztagsschule besuchen, sodass für das erste Schulhalbjahr ein um 102.500 € höherer Eigenanteil an die entsprechenden Träger auszuzahlen ist. Unter Zugrundelegung der vorgenannten Schülerzahlen ist der Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 auskömmlich kalkuliert. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um Prognosezahlen handelt und erst im Herbst 2019  (Stichtagsmeldung 15.10.2019) eine genaue Anzahl von Schülerinnen und Schüler gemeldet werden.

Die Mehraufwendungen bei Produkt 032110101, Sachkonto 50190000 „ Aufwendungen sonstige Beschäftige“ konnten teilweise durch die Zweckbindung Produkt 032110101, Sachkonto 41410200 „Landeszuweisung“ kompensiert werden. Der noch ausstehende Mehraufwand in Höhe von 102.500 € kann durch Minderaufwand bei Produkt  032410101, Sachkonto 52790000 „Schülerbeförderung“  in Höhe von 33.000 € und durch Mehrertrag bei Produkt 166110101 Sachkonto 40130000 „Gewerbesteuer“ gedeckt werden.

Keine personellen Auswirkungen