Der Ausschuss nimmt den derzeitigen Planungsstand zur Umgestaltung des Marktes und der Marktstraße zur Kenntnis.
Im Rahmen einer Bürgerversammlung am 10.02.2015 wird den Anliegern und Interessierten die Planung vorgestellt.
Unter Berücksichtigung der in der Bürgerversammlung vorgetragenen Anregungen erfolgt die erneute Vorstellung der Planung, über die der Ausschuss dann abschließend berät.
Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Allgemeines
Der Marktplatz stellt das historische »Herz« der Stadt Eschweiler dar. Hier finden Wochen- und Weihnachtsmarkt sowie zahlreiche kulturelle und kirchliche Veranstaltungen statt. Der gesamte Platz wird von vier Gebäudekanten gefasst, wobei die Kirche St. Peter und Paul auf der nördlichen Seite den Raum besonders prägt. Der höher gelegene Bereich der Kirche wird durch eine Natursteinmauer vom Markt getrennt.
Neben der oben schon beschriebenen Nutzung für diverse Märkte und Veranstaltungen erfolgt insbesondere in den Sommermonaten eine intensive Nutzung des Marktes für die Außengastronomie. Zudem führt die fußläufige Verbindung zwischen dem City-Center rund ums Rathaus und der südlichen Innenstadt Eschweilers über den Marktplatz.
Bestandteile der Umgestaltungsmaßnahme sind neben dem Markt auch der im Südosten an den Markt anschließende ehemalige „Weinhausplatz“ sowie die Marktstraße.
Veranlassung
Mit dem Umbau des Marktes und der Marktstraße werden die seit 2002 durchgeführten Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen in der Eschweiler Innenstadt fortgesetzt: Als letzte Baumaßnahme der Umgestaltung der südlichen Innenstadt konnte die nördliche Grabenstraße Ende 2013 fertiggestellt werden.
Die Baumaßnahme liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Innenstadt-Nord. Nach der momentan im Bau befindlichen Maßnahme „Umgestaltung der Peter-Paul-Straße und der Parkstraße“ ist die Umgestaltung des Marktes und der Markstraße die zweite Einzelmaßnahme, die aus der im November 2013 bewilligten Fördermaßnahme „Sanierungsgebiet Innenstadt-Nord“ realisiert wird.
Der Gesamtraum weist funktionale wie gestalterische Mängel auf. Defizite fallen bei den Oberflächen des Platzes, bei den Ausstattungs- und Beleuchtungselementen aber auch im Vegetationsbestand an den Platzrändern auf. Zudem bietet der Platz – jenseits der vorhandenen Gastronomie – zu wenig Verweil- und Aufenthaltsqualitäten.
In dem bisherigen Planungsprozess zur Umgestaltung des Platzes wurden BürgerInnen, Gewerbetreibende und Eigentümer seit Oktober 2011 in mehreren Vorstellungsrunden, Workshops u. ä. intensiv beteiligt. Die Auseinandersetzung mit den Anregungen der BürgerInnen, der lokalen Akteure und der Politik führte in der ersten Jahreshälfte 2012 zur Erarbeitung einer Verwaltungsvorlage zur Sitzung des Rates der Stadt Eschweiler am 04.07.2012.
Planung
Durch den Umbau des
Marktes und der Marktstraße soll die Verweil- und Aufenthaltsqualität in diesem
Bereich gesteigert werden. Dies geschieht durch mehrere Maßnahmen (siehe
Lageplan Anlage 2):
Die momentan eher als trennendes Element zwischen Markt und Kirche
vorhandene Stützmauer wird im Bereich des Marktes komplett neu gestaltet. Im
Bereich des „Sonnenwagens“ wird ein Wasservorhang (Wasser fließt entlang der
Stützmauer in ein Bassin) vorgesehen. Gleichzeitig wird der Rand des Bassins
als Sitzmöglichkeit gestaltet. Im Bereich des Mittelschiffs der Kirche ist eine
ca. 16 m breite Treppe geplant. Dies geschieht auch in Reminiszenz an die
Historie; auf alten Fotos sind hier ähnliche Treppenanlagen zu sehen. Diese
Treppe soll den Raum zur Kirche öffnen, zum Verweilen einladen und für diverse
Veranstaltungen auch als Basis für eine Bühne dienen. Weiterhin soll hier ein
„öffentliches Bücherregal“ aufgestellt werden. Hier können die dort deponierten
Bücher entnommen und im Austausch andere hineingestellt werden.
Die Bepflanzung des
Marktes wird ebenfalls neu konzipiert: Alle hier befindlichen und zum Teil
abgängigen Bäume werden gefällt und die vorhandenen Großpflaster-Einfassungen
der Baumscheiben entfernt. Vor der Kirche wird keine neue Bepflanzung
vorgesehen, hier soll ein offener Raum geschaffen werden, der einerseits die
Kirche besser als bisher in den Marktbereich integrieren und andererseits die
negativen Auswirkungen während der Veranstaltungen, insbesondere das Verrichten
der Notdurft an die Kirchenwand, durch eine deutlich erhöhte Sozialkontrolle unterbinden
soll. Lediglich an der östlichen Seite soll als Abschluss des Marktbereiches
ein Solitärbaum gepflanzt werden.
Auf dem Markt wird das
heute vorhandene Baumkonzept in leicht abgewandelter Form wieder aufgegriffen.
Auf der westlichen Seite wird Richtung Bebauung eine zweite Baumreihe
vorgesehen und auf der östlichen Seite werden die beiden Baumreihen parallel
zur Häuserfassade gepflanzt, so dass sich der eigentliche Marktbereich hier
öffnet. Der Abstand zwischen den Häusern und der ersten Baumreihe ist so
gewählt, dass neben den festen, im Rahmen des Gastronomiekonzeptes festgelegten
Überdachungen ein ausreichend breiter Rettungsweg für die Feuerwehr verbleibt.
Auf dem Markt selbst
ist weiterhin ausreichend Platz für die bisherigen Nutzungen wie die
Durchführung des Wochenmarktes bzw. das Errichten von Fest- und Zirkuszelten im
heutigen Umfang. Die Bereiche unter den Bäumen werden so befestigt, dass eine
Nutzung für die Gastronomie möglich ist. Hierzu wird ein ebener Pflasterbelag
(alternativ eine wasserdurchlässiger, fester Belag) vorgesehen, die
Baumscheiben werden so klein wie nötig ausgeführt. Als Baumart ist eine
Dachplatane vorgesehen, die auf Grund Ihrer Züchtung ein Laubdach mit einem
Kronenansatz von ca. 3,00 m bilden soll.
Ebenfalls wird die
komplette Straßenbeleuchtung im Plangebiet erneuert. Vorgesehen ist hier die
Leuchte City-Elements der Fa. Hess AG. Diese ist auch schon im Bereich des
städtischen Gymnasiums und der Grünfläche Englerthsgärten geplant. Diese
Leuchte ist sehr variabel einsetzbar.
Die heute vorhandene
Fahrgasse von der Wollenweberstraße aus über die Straße „Markt“ und die
Marktstraße bis zur Indestraße ist stellenweise schadhaft und soll
dementsprechend erneuert werden. Hierzu wird der Einmündungsbereich
Wollenweberstraße – Markt als Platzbereich ausgebaut. In der Straße „Markt“
werden insgesamt drei versenkbare Poller vorgesehen, um den Marktbereich flexibel
sperren zu können. Um in diesem Fall trotzdem die Erreichbarkeit u. a. der
Parkplätze hinter den Häusern Markt 8 und 10 sowie die Belieferung zu
gewährleisten, soll die Einfahrt von der Indestraße in die Marktstraße
ermöglicht werden. Hierzu ist jedoch eine Überarbeitung der Steuerung der
Lichtsignalanlage in dieser Einmündung erforderlich.
Im Bereich der
südwestlichen Ecke des Marktbereichs im Übergang von der Straße „Markt“ in die
Marktstraße wird ebenfalls ein Platzbereich geschaffen, um in dem Fall der
Sperrung durch die versenkbaren Poller eine Wendemöglichkeit zumindest für bis
zu dreiachsige LKW zu schaffen. Im restlichen Bereich der heute vorhandenen
Fahrgasse wird die vorhandene Oberflächenbefestigung einschließlich
Rinnenanlage und einzeiligem Läuferstein aufgenommen und durch eine beidseitige
dreizeilige Natursteinpflasterrinne und eine Befestigung aus aufgehelltem
Asphaltbeton ersetzt. Der vorhandene Unterbau soll so weit wie möglich erhalten
bleiben. Die heute etwas verspringende Linienführung in der Marktstraße soll
harmonischer ausgeführt und an die umgebaute Einmündung zur Indestraße angepasst
werden. Die Parkplätze bleiben so weit wie möglich erhalten. Um diese jedoch
variabel gestalten zu können, werden diese auf der sonst einheitlichen
Befestigung der Nebenanlagen abmarkiert, was im Wesentlichen auch der heute
vorhandenen Praxis entspricht. Im unteren Bereich der Marktstraße ist statt der
heute vorhandenen Längsaufstellung eine Schrägaufstellung geplant.
Im Lageplan Anlage 2
sind alle Flächen, die im Rahmen der Baumaßnahme bearbeitet werden, farblich
dargestellt. Auf den nicht farbig dargestellten Flächen finden eventuell
Anpassungsarbeiten oder punktuelle Maßnahmen statt.
Zusammen mit den oben genannten Arbeiten sollen alle
sonstigen „Möblierungselemente“ wie z. B. Poller, Sitzbänke, Abfallbehälter,
Fahrradständer usw. entfernt und durch ein einheitliches System analog zu den
in der Innenstadt bereits verbauten Elementen ersetzt werden.
Baumbilanz
Im Bereich des Marktplatzes werden einschließlich der auf Kirchengelände stehenden Bäume insgesamt 38 entfernt und 34 neu gepflanzt. Die neu gepflanzten Bäume sind bereits relativ groß, so dass das im Marktbereich vorgesehene durchgehende Laubdach bereits nach voraussichtlich 2 Jahren erreicht werden kann.
Stellplatzbilanz
Momentan sind im Planungsbereich 26 Stellplätze durch Markierung ausgewiesen. Im Zukünftigen Zustand werden noch 23 Stellplätze ausgewiesen.
Baustoffe
Die
Fahrbahn erhält eine Oberflächenbefestigung aus Asphaltbeton. Die unter dem
heute verlegten Klinkerpflaster vorhandene Betontragschicht soll so weit wie
möglich erhalten bleiben, als Zwischenschicht wird eine Asphalttragschicht
vorgesehen. Aus optischen Gründen wird die Oberfläche des Asphaltbetons
aufgehellt.
Im
Bereich der Bäume wird ein wasserdurchlässiger Belag aus Betonsteinpflaster
(alternativ mit Perma-Zyme oder gleichwertigem verfestigte, wassergebundene
Decke) vorgesehen. Hier ist aufgrund der Neupflanzung der Bäume und der hierfür
problematischen Wasserverhältnisse im Untergrund ein Bodenaustausch von 1,50 m
Dicke vorgesehen.
Vor
der Kirche wird im Bereich der Treppenanlage eine Befestigung in
Grauwacke-Natursteinpflaster analog zur Treppe und Stützmauerverkleidung
vorgesehen. In den Restbereichen bleibt das heute schon vorhandene Naturstein-Kleinpflaster
erhalten und wird gegebenenfalls höhenmäßig reguliert.
Die
vorhandene Stützmauer wird im Marktbereich auf der gesamten Länge aufgenommen
und erneuert. Hierzu wird zuerst eine Betonmauer errichtet und anschließend mit
Natursteinelementen aus Grauwacke verkleidet. Die Treppenanlage soll ebenfalls
aus Grauwacke-Natursteinstufen hergestellt werden.
Deckenaufbauten
Im
Einzelnen sind folgende Deckenaufbauten vorgesehen:
Fahrbahn: 4
cm Asphaltbeton
AC 11 DN
ca.
8 cm Asphalttragschicht
AC 32 TN
vorhandener
Unterbau bleibt erhalten
im
Bereich unter den Bäumen: 10 cm Betonsteinpflaster
30/15/10 cm hellgrau
4 cm Bettung
aus Brechsand-Splitt-Gemisch
15 cm Schottertragschicht
0/32
Pflanzsubstrat
In
den Nebenanlagen wird das vorhandene Klinkerpflaster so weit wie erforderlich
vorsichtig aufgenommen und an die neuen Höhen angepasst.
Entwässerung
Die
vorhandenen Kanalleitungen im Bereich des Marktes sind generell noch in einem
guten Zustand, es ist lediglich an drei Stellen eine punktuelle Sanierung
erforderlich, die im Rahmen die restlichen Tiefbauarbeiten erfolgt.
Beleuchtung
Die
vorhandene Straßenbeleuchtung aus dem Jahr 1981 entspricht nicht mehr dem Stand
der Technik. Die verwendeten Leuchten sind sehr ineffektiv und in einem
schlechten Zustand, so dass trotz der relativ großen Anzahl von Leuchten
derzeit keine DIN-EN gerechte Ausleuchtung des öffentlichen Verkehrsraumes
gegeben ist. Aus diesen Gründen wird die Beleuchtungsanlage erneuert.
Wie
schon oben beschrieben, ist im Bereich des Marktplatzes aus gestalterischen
Gründen die Leuchte City-Elements der Fa. Hess AG gewählt worden. Um den Marktplatz
ausreichend zu beleuchten, werden entlang der inneren (zum Marktplatz
gewandten) Baumreihe Leuchten mit einer Lichtpunkthöhe von ca. 7,00 m und einem
Mastdurchmesser von 23 cm versetzt. Entlang der äußeren Baumreihe werden Maste
mit 18 cm Mastdurchmesser und einer Lichtpunkthöhe von ca. 4,50 m versetzt.
Diese Leuchten bilden letztendlich eine Einheit mit dem Laubdach.
In
die der Kirche zugewandten Beleuchtungsmaste werden Zusatzelemente integriert,
die die Kirchenfassade anstrahlen sollen und in die 4,50 m hohen äußeren Maste
wird auf ca. 2,50 m Höhe eine zusätzliche Leuchte vorgesehen, die das Laub von
unten anstrahlen soll.
Die
Beleuchtung der eigentlichen Straße „Markt“ von der Wollenweberstraße aus und
der Markstraße bis zur Indestraße erfolgt ebenfalls mit den 4,50 m hohen
Beleuchtungselementen, so dass sich auch hier ein einheitliches Bild ergibt.
Weitere Zusatzelemente wie z. B. für eine Stromversorgung des
Marktes oder Steckdosen am Leuchtenkopf für die Weihnachtsbeleuchtung sind
möglich.
Barrierefreiheit
Die
Erfordernisse zur Barrierefreiheit wurden bei der vorliegenden Planung
berücksichtigt. Der gesamte Marktbereich ist mit Ausnahme der Treppenanlage
niveaugleich geplant. Die Einmündung Marktstraße / Indestraße wird analog zur
Einmündung Grabenstraße ausgebaut, im Einmündungsbereich Wollenweberstraße wird
eine Führung für Sehbehinderte vorgesehen, die sich ansonsten an den
Häuserfronten orientieren können. Der Ausbau erfolgt soweit wie möglich analog
zu den in der Vorlage Nr. 003/13 „Barrierefreies Bauen im öffentlichen
Verkehrsraum“ vorgestellten Standards und wird an die Erfordernisse der
körperbehinderten Personen angepasst. Die Planung wird am 22.04.2015 dem
Behindertenbeirat vorgestellt.
Grunderwerb
Im
Rahmen der Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. Für die im Bereich
der Kirche St. Peter und Paul benötigten Flächen wird ein entsprechender
Vertrag mit der Kirchengemeinde abgeschlossen. Die hier vorgestellte Planung
ist vorabgestimmt.
Denkmalschutz
Die
hier vorgestellte Planung ist mit der unteren Denkmalbehörde vorabgestimmt. Die
entsprechende Genehmigung wird nach dem Einarbeiten der sich durch die
Bürgerbeteiligung eventuell ergebenden Änderungen beantragt.
Durchführung der Baumaßnahme
Die geplante Kanal- und Straßenbaumaßnahme wird den Anliegern und interessierten Bürgern in einer Bürgerversammlung vorgestellt. Diese soll am 10. Februar 2015 in der Aula der Realschule Eschweiler stattfinden.
Über das Ergebnis dieser Veranstaltung mit den sich hieraus gegebenenfalls ergebenden Änderungen wird der Ausschuss in seiner Sitzung am 26.03.2015 in Kenntnis gesetzt und die geänderte Planung wird beschlossen. Im Anschluss können die Ausschreibungsunterlagen erstellt werden. Die Vergabe soll im Haupt- und Finanzausschuss am 26. August 2015 erfolgen, so dass mit den Bauarbeiten Anfang Oktober 2015, d. h. nach der Hauptnutzungsperiode des Marktplatzes für die Außengastronomie, begonnen werden kann.
Für die Dauer der Arbeiten muss mit Beeinträchtigungen der Nutzung des Marktbereichs gerechnet werden, da die Marktfläche für die Arbeiten und als Baustelleneinrichtungsfläche benötigt wird. Der Anliegerverkehr wird so weit wie möglich aufrechterhalten. Der Wochenmarkt muss während der Bauarbeiten verlegt werden, hier bietet sich wie sonst bei Marktsperrungen die Fläche entlang der Indestraße vor dem Rathaus an. Die notwendige Abstimmung zur Verkehrsregelung während der Baumaßnahme erfolgt vor Baubeginn mit der Polizei, der Feuerwehr und den zuständigen städtischen Dienststellen.
Es ist vorgesehen, in der Zeit vom 19.12.2015 bis zum 03.01.2016 (Weihnachten) die Arbeiten ruhen zu lassen und die Baustelle in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Alle offenen Gruben o. ä. werden mit einem Bauzaun gesichert, die Baustelleneinrichtungsfläche wird so weit wie möglich reduziert und ebenfalls umzäunt.
Während der Karnevalszeit wird in der Zeit vom 30.01.2016 bis zum 14.02.2016 analog zur Weihnachtszeit verfahren. Hier wird jedoch zusätzlich noch sichergestellt, dass das Festzelt der KG Rote Funken wie gewohnt auf dem Marktplatz aufgestellt werden kann. Die Verkehrssicherheit muss hier ständig sichergestellt werden, es wird hierzu auch eine intensive Abstimmung insbesondere mit dem Ordnungsamt erfolgen.
Weitere Arbeitsunterbrechungen sind weder im Bauzeitenplan noch in den Kostenberechnungen berücksichtigt.
Die Versorgungs- und Telekommunikationsunternehmen wurden im Vorfeld der Baumaßnahme angeschrieben, ob ihrerseits die Verlegung neuer Leitungen geplant ist. Da hier in weiten Bereichen kein Vollausbau stattfindet, ist eine Neuverlegung von Versorgungsleitungen auf Grund fehlender Synergieeffekte unwahrscheinlich.
Es ist jedoch erforderlich, die Marktversorgung mit Strom- und Wasser zu erneuern, da diese im Bereich der neu herzustellenden Treppenanlage liegt und auf die aktuellen Bedürfnisse der Marktbeschicker und für Veranstaltungen wie z. B. das EMF optimiert werden muss.
Die Arbeiten sollen Ende April 2016 abgeschlossen werden, so dass der Marktplatz ab Mai 2016 wieder uneingeschränkt zur Verfügung steht. Es ist geplant, dass die Arbeiten im Marktbereich vordringlich ausgeführt werden sollen, so dass bei einer eventuellen witterungsbedingten Verzögerung die letzten Arbeiten in der Markstraße stattfinden.
In
dem "Integrierten Handlungskonzept Innenstadt-Nord" aus dem Jahr 2012
wurde ein Maßnahmenkonzept und Leitbild für die Eschweiler Innenstadt nördlich
der Inde festgelegt. Dieses Konzept bildete die Grundlage für einen
Förderantrag, der mit Bescheid vom 05.11.2013 bewilligt wurde
(Zuwendungsbescheid Nr. 05/12/13).
Die
Umgestaltung des Markts und der Marktstraße ist als Einzelmaßnahme in das
Förderprogramm aufgenommen worden. Sie wird durch Zuwendungen des Bundes und
des Landes gefördert.
Die dem Antrag
beigefügte Kosten- und Finanzierungsübersicht sah als erste Baumaßnahme die
Umgestaltung des Eschweiler Marktes vor. Zum Ende letzten Jahres kam in der
Frage der weiteren Nutzung bzw. des Verkaufs des derzeitig größtenteils
leerstehenden "City-Center- und Hertie-Komplexes" Bewegung. Ein
Verkauf der Immobilie mit anschließenden umfangreichen Umbauarbeiten ist
zurzeit wahrscheinlich. Die unmittelbare Nähe der Immobilie zum Eschweiler
Markt erforderte hier eine Verschiebung der geplanten Umgestaltungsmaßnahme so
dass die Neugestaltung der Peter-Paul-Straße einschließlich der angrenzenden
Grün- und Freiflächen vorgezogen wurde.
Da die Förderung
der Umbaumaßnahmen zeitlich begrenzt ist, muss nun mit dem Umbau des Marktes
und der Markstraße begonnen werden, obwohl sich im Hinblick auf den Umbau des
City-Centers/Hertie keine neuen Kenntnisse ergeben haben.
Erträge/ Einzahlungen
Anliegerbeiträge
Für die vorgesehenen Baumaßnahmen ist lediglich für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung die Voraussetzung zur Erhebung von Anliegerbeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz NRW gegeben. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt gemäß der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler.
Städtebauförderung
Für Maßnahmen im Bereich der nördlichen
Innenstadt der Stadt Eschweiler wurde ein Förderantrag im Rahmen der
Städtebauförderung bei der Bezirksregierung Köln gestellt. Diese bewilligte mit
Bescheid vom 05.11.2013 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.869.000,00 € für
das „IHK Innenstadt-Nord“. Auf den Umbau des Marktes und der Marktstraße
entfallen hier Fördermittel in Höhe von 898.000,00 €.
Auszahlungen
Die Umgestaltung des Marktes kostet nach derzeitigen Kostenschätzung rd. 1.200.000,00 €. Diese Planung berücksichtigt verschiedene Maßnahmen, die ursprünglich kostenmäßig so nicht eingeplant waren. Im weiteren Entwicklungs- und Beteiligungsprozess ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang bestimmte Gestaltungen tatsächlich umgesetzt werden.
Im Haushaltsplan 2015 stehen für die Umgestaltung des Marktes bei dem bei Produkt 12 541 01 01 - Gemeindestraßen - geführten Sachkonto 09110002 - Zugang Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau -; IV13AIB016 - Umgestaltung Marktplatz einschl. Marktstraße - für 2015 537.000,00 € zur Verfügung. Weiterhin steht für 2015 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 521.000,00 € zur Verfügung, die in 2016 kassenwirksam wird.
Nach dem endgültigen Abstimmungsprozess (Bürgerbeteiligung, Abstimmung Kirche, Anlieger) und der dann feststehenden Planung sind die Kosten nochmals zu ermitteln. Sofern die Baukosten die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 1.050.000,00 € übersteigen, ist die Planung entweder dementsprechend anzupassen oder die fehlenden Mittel sind überplanmäßig bereitzustellen.
Die Umgestaltung
des Marktes und der Marktstraße bindet
als Pflichtaufgabe Arbeitskraft in der Abteilung 660.