Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Bei der Straße „Im Hasselt“ handelt es sich um eine Gemeindestraße mit geringer verkehrlicher Bedeutung, es werden lediglich einzelne Anliegergrundstücke (z.T. gewerblich genutzt) über sie erschlossen. Zwar existiert eine durchgehende Wegebeziehung zwischen der Odilienstraße und der Phönixstraße am östlichen Indeufer, jedoch befindet sich diese nicht in Gänze im Eigentum der Stadt Eschweiler. Insofern war diese Wegebeziehung bislang für Fußgänger und Radfahrer eingeschränkt nutzbar jedoch nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet (Anlage 1)
Im Verlauf der Straße „Im Hasselt“ befindet sich die gleichnamige Eisenbahnüberführung (EÜ), dieses im Jahre 1864 errichtete Bauwerk befindet sich im Eigentum der DB Netz AG, auf dem Bauwerk verläuft die DB-Strecke Aachen-Köln (Anlage 2).
Im Rahmen der Regelbegutachtung 2018 durch die DB Netz AG
wurde festgestellt, dass am Bauwerk teils sicherheitsrelevante Schäden
vorliegen, infolgedessen erfolgte die Sperrung des Weges unterhalb der Gleise.
Aufgrund des Bauwerksalters (> 150 Jahre) und des festgestellten
Schadensbildes hat sich die DB Netz AG an die Stadt Eschweiler gewandt und
erklärt, dass sie kein Verlangen zur Aufrechterhaltung der EÜ hat und auf diese
Kreuzung künftig verzichten kann. Die Kosten für den Rückbau bzw. die
Verfüllung des Bauwerks beziffert die DB Netz AG auf ca. 300.000,-€, diese
Kosten werden von der DB Netz AG übernommen. Demgegenüber stünden bei einer
Erneuerung des Bauwerks (Abriss des Bestands, Neubau einer EÜ) Kosten von
ca. 4.000.000,- € bzw. für die Erneuerung einer tragenden Innenschale ca.
2.300.000,-€ (alle Kosten beinhalten Planungskostenansätze). Im Gegensatz zum
Rückbau müssten die Kosten für den Neubau durch die Stadt Eschweiler übernommen
werden, sofern von hier der Wunsch auf Aufrechterhaltung der Wegebeziehung
geäußert würde.
Zwar wurden im Fachamt im Zuge der Radwegeplanung in der jüngeren Vergangenheit erste Überlegungen angestellt, die die Straße „Im Hasselt“ in eine Radwegeverbindung im Indetal zwischen Aachen und Eschweiler einbezogen, dies jedoch ohne detaillierte Kenntnisse über den Zustand dieses Bauwerks.
In Anbetracht der in Rede stehenden Kosten zur Aufrechterhaltung der Wegebeziehung, der untergeordneten verkehrlichen Bedeutung der Straße „Im Hasselt“ sowie der Tatsache, dass bereits heute eine Radverkehrsanlage auf der Nebenanlage entlang der Odilienstraße, Röher Straße und Phönixstraße besteht wurde der DB Netz AG mitgeteilt, dass seitens der Stadt Eschweiler auf die Aufrechterhaltung der Wegebeziehung unterhalb des EÜ „Im Hasselt“ verzichtet wird.
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