Der sachkundige Bürger Tim Lietz und die stellvertretende sachkundige Bürgerin Frau Alina Eßer werden von der Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die Verpflichtungsformel lautet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Eschweiler erfüllen werde.“

Die Verpflichteten können die Erklärung durch religiöse Beteuerung mit den Worten bekräftigen:

„Ich verpflichte mich, so wahr mir Gott helfe.“

Beteuerungsformeln als Mitglieder anderer Religions- und Bekenntnisgemeinschaften sind zulässig.

Herr Tim Lietz und Frau Alina Eßer wurden durch den Rat in seiner Sitzung am 28.02.2018 als sachkundiger Bürger bzw. stellvertretende sachkundige Bürgerin für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Kulturausschuss bestellt.

Gesetzliche Grundlage für die Einführung und Verpflichtung in Ausschüssen ist § 67 Abs. 3 i.V.m.
§ 58 Abs. 2 GO NRW.

keine 

keine