Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung

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als sachkundige/n Bürger/in für die SPD-Fraktion als Ersatz für Frau Jeniffer Moll in den Schulausschuss.

Mit Schreiben vom 09.09.2014 teilte die sachkundige Bürgerin Frau Jeniffer Moll mit, dass sie seit dem 01.09.2014 nicht mehr in Eschweiler wohne und somit nicht mehr als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss zur Verfügung steht.

Ein Nachfolgevorschlag wird von der SPD-Fraktion zur Ratssitzung vorgelegt.

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Anmerkung:

Der Bürgermeister hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

keine

keine