Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung der folgenden Ausschüsse:

Sozial- und Seniorenausschuss

bisheriger sachkundiger Bürger:                       Jürgen Kreuer

neuer sachkundiger Bürger:                 Andreas Dittrich

Sportausschuss

bisheriger sachkundiger Bürger:                       Jürgen Kreuer

neuer sachkundiger Bürger:                 Harro v. Laufenberg

Behindertenbeirat

bisheriger sachkundiger Bürger:                       Jürgen Kreuer

neue sachkundige Bürgerin:                 Waltraud Borchardt

Kulturausschuss

bisherige sachkundige Bürgerin:                      Renate Dittrich

neuer sachkundiger Bürger:                 Harro v. Laufenberg

Jugendhilfeausschuss

bisheriger sachkundiger Bürger:                       Andreas Dittrich

neue sachkundige Bürgerin:                 Renate Dittrich

Mit Schreiben vom 09.09.2014 (siehe Anlage) beantragt die Fraktion DIE LINKE die im Beschlussentwurf dargestellten Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse.

Rechtsgrundlage

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Anmerkung:

Der Bürgermeister hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

keine

keine