Der Wahlausschuss
beschließt die Zulassung folgender fristgerecht eingereichter Wahlvorschläge
für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Eschweiler am 25.05.2014:
Bertram, Rudi (SPD)
Berndt, Wilfried (CDU)
Braune, Christian (FDP)
Pieta, Franz-Dieter (Bündnis 90/Die Grünen)
Borchardt, Albert (DIE LINKE)
Entsprechend § 46 b
i. V. m. § 15 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) konnten bis zum
07.04.2014, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl) von politischen Parteien im
Sinne des § 21 GG (Parteien), von mitgliedschaftlich organisierten Gruppen von
Wahlberechtigten (Wählergruppen) und von einzelnen Wahlberechtigten
(Einzelbewerbern) Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt
Eschweiler am 25.05.2014 eingereicht werden. Bis zum Ablauf der
Einreichungsfrist wurden die nachstehend genannten Wahlvorschläge eingereicht:
für die SPD: Bertram,
Rudi
für die CDU: Berndt,
Wilfried
für die FDP: Braune,
Christian
für Bündnis 90/Die Grünen: Pieta,
Franz-Dieter
für DIE LINKE: Borchardt,
Albert
Die eingereichten
Wahlvorschläge wurden vom Wahlleiter vorgeprüft. Es wurde den Wahlvorschlagsträgern
Gelegenheit gegeben, die bei der Vorprüfung festgestellten geringfügigen Mängel
fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen
den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung, so dass
alle vorstehend genannten Wahlvorschläge zugelassen werden können.
keine
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