Betreff
Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Eschweiler am 25.05.2014
Vorlage
144/14
Art
Sitzungsvorlage Wahl

Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung folgender fristgerecht eingereichter Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Eschweiler am 25.05.2014:

 

Bertram, Rudi (SPD)

 

Berndt, Wilfried (CDU)

 

Braune, Christian (FDP)

 

Pieta, Franz-Dieter (Bündnis 90/Die Grünen)

 

Borchardt, Albert (DIE LINKE)

 


 

Entsprechend § 46 b i. V. m. § 15 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) konnten bis zum 07.04.2014, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl) von politischen Parteien im Sinne des § 21 GG (Parteien), von mitgliedschaftlich organisierten Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) und von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerbern) Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Eschweiler am 25.05.2014 eingereicht werden. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist wurden die nachstehend genannten Wahlvorschläge eingereicht:

 

für die SPD:                             Bertram, Rudi

 

für die CDU:                             Berndt, Wilfried

 

für die FDP:                             Braune, Christian

 

für Bündnis 90/Die Grünen:       Pieta, Franz-Dieter

 

für DIE LINKE:                          Borchardt, Albert

 

Die eingereichten Wahlvorschläge wurden vom Wahlleiter vorgeprüft. Es wurde den Wahlvorschlagsträgern Gelegenheit gegeben, die bei der Vorprüfung festgestellten geringfügigen Mängel fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung, so dass alle vorstehend genannten Wahlvorschläge zugelassen werden können.

 

 

 


keine

 


keine