Die Zusammenstellung über die Gewährung von städtischen Zuschüssen zur Kulturförderung im Haushaltsjahr 2013 wird zur Kenntnis genommen.

Die Zuschüsse im Bereich der Kulturförderung stellen für die kulturtreibenden Vereine der Stadt Eschweiler eine wichtige Einnahmequelle dar, die in den meisten Fällen sogar die Existenz und den Fortbestand der Vereine sichert.

Die Gewährung von städtischen Zuschüssen im Rahmen der Kulturförderung in 2013 erfolgte nach den am 02.10.2001 beschlossenen und am 07.11.2001 sowie am 10.12.2003 als auch am 24.03.2004 nochmals geänderten „Richtlinien der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung“.

Durch § 7 Abs. 1 dieser Richtlinien wird die Verwaltung ermächtigt, über die eingehenden Zuschussanträge zu § 3 A) (Allgemeine Förderung) und § 4 A) (Allgemeine Förderungen für Kulturvereine) sachgerecht und zeitnah im Rahmen dieser Fördervorgaben zu entscheiden. Der Kulturausschuss erhält einmal jährlich einen Bericht über die hiernach bewilligten Kulturförderungen.

Die einzelnen Zuschüsse werden dem Kulturausschuss nachfolgend zur Kenntnis gegeben.

Auf der Grundlage des § 4 Buchstabe A) Allgemeine Förderungen für Kulturvereine wurden folgende Zuschüsse gewährt:

Hierbei handelt es sich um Sockelbetrags- beziehungsweise pauschalisierte Förderungen.

Dem Förderverein des Karnevalsmuseums Eschweiler 2007 e. V. wurde gemäß Beschluss des Kulturaus-schusses vom 04.12.2013 auf der Grundlage des § 4 Buchstabe B) Geräte und Ausrüstungsgegenstände nachfolgender Zuschuss gewährt:

Nach der Genehmigung des Haushalts 2013 wurden die vorgenannten Zuschüsse antragsgemäß an die Vereine ausgezahlt. Die im Haushalt bereitgestellten Mittel wurden nicht in voller Höhe ausgeschöpft, sodass eine Kürzung der Zuschüsse nicht notwendig war.

keine