Der Bericht über die im Rahmen der Kommunalen Pflegeplanung für die StädteRegion Aachen erfolgte Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2018 - 2020 nach dem Alten- und Pflegegesetz wird zur Kenntnis genommen.

Erstmalig hat die StädteRegion Aachen auf Grundlage der Kommunalen Pflegeplanung 2015 eine verbindliche Bedarfsplanung für vollstätionäre Pflegeplätze für das Jahr 2016 eingeführt, die vom Städteregionstag in seiner Sitzung am 10.12.2015 entsprechend beschlossen worden ist.

Die verbindliche Bedarfsplanung, die einen Zeitraum von drei Jahren perspektivisch betrachtet, ist nach den Vorgaben des Alten- und Pflegegesetzes fortzuschreiben und durch den Städteregionstag nach vorheriger Beteiligung/Beratung durch die auf Ebene der Städteregion angesiedelte Kommunale Konferenz Alter und Pflege zu beschließen.

Die StädteRegion Aachen hat mit Schreiben vom 02.10.2017 die städteregionsangehörigen Kommunen über die Grundzüge der Fortschreibung unterrichtet und die Kommunen gebeten, hierzu Stellung zu nehmen (Seiten 2 und 3 der Anlage). Die Stadt Eschweiler hat diese Unterlagen am 11.10.2017 den Mitgliedern des Sozial- und Seniorenausschusses zur Verfügung gestellt und die Möglichkeit eröffnet, zur Kommunalen Pflegeplanung sowie zur Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung eine eigene Einschätzung abzugeben. Mit Schreiben vom 03.11.2017 hat die Stadt Eschweiler sodann ihre Stellungnahme zur Fortschreibung an die Städteregion übermittelt (Seiten 6 und 7 der Anlage).

Unter Einbezug der von den regionsangehörigen Städten und Gemeinden insgesamt abgegebenen Rückäußerungen hat sich die Kommunale Konferenz Alter und Pflege am 14.11.2017 mit der Thematik befasst. Mit der Verwaltungsvorlage 2017/0531 wird sich der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel der StädteRegion Aachen in seiner Sitzung am 30.11.2017, der Städteregionsausschuss in seiner Sitzung am 07.12.2017 und der Städteregionstag in seiner Sitzung am 14.12.2017 mit der Thematik befassen.

Die den vorgenannten Gremien der StädteRegion Aachen zur Beratung und Beschlussfassung unterbreitete Sitzungsvorlage Nr. 2017/0531 vom 15.11.2017 ist als Anlage beigefügt, auf die ausführliche Darstellung der Thematik in der Vorlage wird Bezug genommen.

Keine.

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