Der Ausschuss nimmt den durch die DB Netz AG mit Schreiben vom 18.04.2017 vorgelegten Zeitplan zur Kenntnis.

Die Eisenbahnüberführung EÜ Stich ist ein Kreuzungsbauwerk im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Kreuzungsbeteiligte sind hier die DB Netz AG, die StädteRegion Aachen und die Stadt Eschweiler. Die zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse gewünschte Aufweitung des Bauwerkes machte zunächst den Abschluss einer Planungsvereinbarung erforderlich. Diese wurde seitens der Stadt Eschweiler unter der Vorlagennummer 162/16 nach Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15.06.2016 und im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 23.06.2016, schließlich im Stadtrat am 29.06.2016 beschlossen. Unterschrieben wurde die Vereinbarung abschließend durch die StädteRegion Aachen am 25.07.2016.

Mit Schreiben vom 18.04.2017 teilte die DB Netz AG die weitere zeitliche Abwicklung des Vorhabens mit. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das als Anlage 1 beigefügte Schreiben verwiesen.

Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage 162/16.

Kein neuer Sachstand gegenüber der Vorlage 162/16.