Die Erläuterungen im Sachverhalt sowie der ergänzende Vortrag durch den Caritas-Verband für die Regionen Aachen-Stadt und Aachen-Land e. V. als Träger der Rückkehrberatung für geflüchtete Menschen in der StädteRegion Aachen werden zur Kenntnis genommen.

In seiner Sitzung am 08.02.2017 hat sich der Integrationsrat mit der Rückkehrberatung für geflüchtete Menschen in der StädteRegion Aachen sowie dem Antrag des Caritasverbandes für die Regionen Aachen-Stadt und Aachen-Land e. V. an die StädteRegion Aachen auf Ausweitung der Beratungstätigkeit und deren Finanzierung beschäftigt. Auf die als Anlage I beigefügte Informationsvorlage Nr. 043/17 wird insoweit Bezug genommen.

Frau Prof. Dr. Vomberg hat als zuständige Dezernentin der StädteRegion Aachen in der Zusammenkunft mit den Sozialdezernenten aus den regionsangehörigen Städten und Gemeinden am 04.05.2017 zum aktuellen Sachstand dahingehend berichtet, dass der Städteregionstag in seiner Sitzung am 08.12.2016 - nach vorangegangenem positivem Votum der regionsangehörigen Kommunen – der Finanzierung einer Vollzeitstelle beim Caritasverband zur Ausweitung des Angebotes der qualifizierten Rückkehrberatung zunächst für die Dauer eines Jahres zugestimmt habe. Die Städteregionsverwaltung habe daraufhin die zur Stellenfinanzierung notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 € noch in den Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2017 eingebracht. Mit dem Caritasverband habe der Abschluss einer Vereinbarung unter Berücksichtigung der von den Kommunen gewünschten Rahmenbedingungen kurz vor dem Abschluss gestanden.

Zwischenzeitlich habe der Caritasverband mitgeteilt, dass die in Aussicht gestellte städteregionale Förderung bis auf Weiteres nicht in Anspruch genommen werden müsse, weil das Land NRW zusätzliche Stellen für den gleichen Zweck fördere, woran der Caritasverband partizipiere und aus Landesmitteln eine weitere Vollzeitstelle zur Verfügung gestellt bekomme. Der offizielle Zuwendungsbescheid des Landes NRW werde zeitnah erwartet, so dass der Caritasverband plane, mit der Ausweitung der Aufgabe zügig zu beginnen und die Stelle noch im ersten Halbjahr 2017 zu besetzen.

Darüber hinaus werde aus Landesmitteln ebenfalls eine weitere 0,5-Stelle finanziert, die für die Aufgabe der Rückkehrberatung beim Deutschen Roten Kreuz in der StädteRegion Aachen neu angesiedelt werde. Insofern sei inhaltlich für die Aufgabe der Rückkehrberatung sogar mehr erreicht worden, als durch die Finanzierungszusage der StädteRegion Aachen zunächst gesichert gewesen sei.

Dessen ungeachtet hatte sich der Integrationsrat in der o. a. Sitzung darauf verständigt, das Thema der Rückkehrberatung nochmals aufzugreifen und sich durch den Caritasverband für die Regionen Aachen-Stadt und Aachen-Land e. V. die operative Beratungstätigkeit vorstellen zu lassen. In der Integrationsratssitzung am 21.06.2017 wird daher der Berater Jean Bizimana als Projektleiter des Verbandes die Aufgabe der Rückkehrberatung in einem Vortrag umfassend darstellen.

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen hat in einer aktuellen Mitteilung vom 07.06.2017 über die Entwicklungen bei den freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen aus NRW im 1. Quartal 2017 berichtet. Die Verbandsmitteilung ist als Anlage II beigefügt.

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