Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung

- Herrn Lucas Stolberg, anstelle von Frau Marlene von Wolff, als beratendes Mitglied

in den Kulturausschuss

- Frau Maike Paul, anstelle von Frau Marlene von Wolff, zur Sachkundigen Bürgerin und

- Herrn Lothar Pieta zum stellvertretenden Sachkundigen Bürger

in den Sozial- und Seniorenausschuss

- Herrn Lucas Stolberg zum stellvertretenden Mitglied für Ratsmitglied Dietmar Widell

in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

- Herrn Lucas Stolberg als stellvertretendes beratendes Mitglied für Ratsmitglied Dietmar Widell

in die Arbeitsgruppe Ortsbesichtigung

- Frau Gretel Germann, anstelle von Herrn Horst Paul, als stellvertretendes beratendes Mitglied (für Maike Paul)

in die Arbeitsgruppe Kinderspielplätze und Jugendtreffpunkte.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teilte mit Schreiben vom 05.09.2016 (siehe Anlage) mit, dass sich verschiedene Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse ergeben.

Die gewünschte Umbesetzung im Integrationsrat ist aufgrund § 27 Abs. 2 Satz 4 GO NRW nicht möglich. Der Antrag wurde daher mündlich durch Herrn Fraktionsvorsitzenden Widell am 14.09.2016 in diesem Punkt zurückgezogen.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Der Bürgermeister hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

-keine-

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