Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Mit Schreiben vom 10.02.2015 hat die StädteRegion Aachen ihre Mitgliedskommunen über ein neues Förderangebot des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen zum Projekt „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“ informiert (siehe Anlage 1 A). Hinsichtlich des Gegenstandes der Förderung, der besonderen Fördervoraussetzungen, der Antragsberechtigten, der Förderkonditionen sowie des Antragsverfahrens wird auf die beigefügte Anlage 1 B Bezug genommen.

Die Stadt Eschweiler hat in den vergangenen Jahren verschiedene Maßnahmen, Initiativen und Projekte ergriffen und durchgeführt, die das Ziel hatten, die soziale Versorgungsstruktur in der Stadt zielgruppengerecht zu erhalten und bedarfsorientiert auszubauen sowie nicht zuletzt mit Blick auf die durch den demografischen Wandel eintretenden Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur und der damit im Zusammenhang stehenden veränderten Bedürfnisse weiter zu entwickeln. Dies gilt sowohl für den Bereich der frühkindlichen Bildung, der Erziehung und Betreuung, den Jugendbereich wie auch in den vergangenen Jahren mit einem Schwerpunkt auf die wachsende Bevölkerungsgruppe älterer Menschen. Beispielhaft sei hier das Projekt „Konzept - innenstadtnahes Wohnen für ältere Menschen in Eschweiler –„, welches durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert wurde, genannt.

Vor diesem Hintergrund und in Fortführung der bisherigen Initiativen hat sich die Stadt Eschweiler für das Projekt „Entwicklung altengerechter Quartiere – Quartier Eschweiler-Zentrum“ beworben. Mit Zuwendungsbescheid vom 11.08.2015 der Bezirksregierung Düsseldorf ist die Projektförderung für die Stadt Eschweiler ausgesprochen worden. Der Zuwendungsbescheid ist als Anlage 3 beigefügt. In der Sitzung des Sozial- und Seniorenausschusses am 24.09.2015 wird die Verwaltung zum aktuellen Stand des Projekts sowie zum weiteren Verfahren ergänzend Stellung nehmen.

Die Stadt Eschweiler erhält als Projektförderung eine Festbetragsfinanzierung in Höhe von jährlich 40.000,00 €, mithin für den Förderzeitraum 01.09.2015 bis 28.02.2018 insgesamt eine Zuwendung in Höhe von 101.508,00 €. Diese sind gemäß den Förderkonditionen zu verwenden für die Einrichtung einer Vollzeitstelle (Umsetzung Quartiersentwicklung/Quartiersmanager), für Sachausgaben sowie für teilhabeorientierte Maßnahmen und Veranstaltungen. Der Eigenanteil der Stadt Eschweiler in Höhe des Differenzbetrages zwischen den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (143.749,00 €) und der vorgenannten Festbetragsförderung wird durch die Einbringung und Anrechnung eigenen Personalaufwandes gewährleistet.

Durch die gewährte Zuwendung wird für den zeitlich befristeten Projektzeitraum eine zusätzliche Stelle im Amt für Soziales, Senioren und Integration geschaffen. Auf die Stellenbeschreibung in der Anlage 1 B wird Bezug genommen.