hier: Anträge der FDP-Fraktion vom 27.11.2024
Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die
nachfolgenden Änderungen in der Besetzung des Sozial- und Seniorenausschusses
und des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses:
Sozial- und
Seniorenausschuss:
Herr Gianluca Vroomen wird anstelle von Herrn Christian Schade als
sachkundiger Bürger in den Sozial- und Seniorenausschuss bestellt.
Als Stellvertreterin von Herrn Gianluca Vroomen wird Frau Alexandra
Esser bestellt.
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss:
Herr Thomas Kaiser wird anstelle von Herrn Christian Schade als
sachkundiger Bürger in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss bestellt.
Mit Schreiben vom 27.11.2024 beantragte die FDP-Fraktion die im
Beschlussvorschlag genannten Änderungen in der Besetzung im Sozial- und
Seniorenausschuss und im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Rechtsgrundlage:
Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die
Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das
ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs.
3 S. 7 GO NRW).
Anmerkung:
Die Bürgermeisterin hat gem. §40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.
Keine
Keine