Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung folgende Umbesetzungen im Sozial- und Seniorenausschuss:

bisherige sachkundige Bürgerin:                                                                      neuer sachkundiger Bürger:

Frau Nadine Berndt                                                                                      Herr Thorben Gärtner

bisheriger stv. sachkundiger Bürger:                                                             neue stv. sachkundige Bürgerin:

Herr Helmut Brief                                                                                          Frau Claudia Behr

Mit Schreiben vom 19.02.2024 (Anlage 1) wurde die im Beschlussvorschlag genannten Änderungen für die CDU-Fraktion im Sozial- und Seniorenausschuss beantragt.

Rechtliche Betrachtung:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW).

Hinweis:

Die Bürgermeisterin hat gemäß § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht.

keine 

keine