SessionNet | Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung

Die Ausführungen der Verwaltung zur Entwicklung im Bereich des Forderungsmanagements in der Zahlungsabwicklung der Stadt Eschweiler zum Stichtag 31.12.2023 werden zur Kenntnis genommen.

In der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2011 wurde mit Verwaltungsvorlage Nr. 364/11 das Konzept zur Einrichtung eines Forderungsmanagements vorgestellt und zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung berichtet seit diesem Zeitpunkt regelmäßig über die aktuellen Verfahrensstände bzw. umgesetzten Maßnahmen.

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.09.2023 wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltungsvorlage „Forderungsmanagement im Bereich der Zahlungsabwicklung“ künftig einmal jährlich gefertigt werden soll, so dass die Verwaltung seither zum Stand 31.12. eines jeden Jahres berichtet.

Mit den nachfolgenden Auswertungen wird die jahresbezogene Entwicklung zum 31.12.2023 (Datenbestand vom 29.01.2024) dargestellt.

Inkassounternehmen

Wie bekannt, wurde die Bad Homburger Inkasso GmbH (BHI) im Rahmen des Forderungsmanagements als Erfüllungsgehilfe mit der Beitreibung bereits unbefristet niedergeschlagener Forderungen ab einem Gesamtbetrag in Höhe von 15,00 Euro beauftragt.

Mit Stand vom 31.12.2023 wurden der BHI die nachfolgend aufgeführten unbefristet niedergeschlagenen Forderungen zur weiteren Bearbeitung übermittelt:

Übermittlungsdatum	Niederschlagszeitraum	Fallzahl	Forderungshöhe
16.10.2017	01.01.2015 – 04.07.2017	798	1.032.937 Euro
06.03.2018	05.07.2017 – 31.12.2017	150	94.787 Euro
20.08.2018	01.01.2018 – 31.07.2018	138	97.548 Euro
07.03.2019	01.08.2018 – 31.01.2019	139	103.702 Euro
31.10.2019	01.02.2019 – 31.08.2019	176	273.252 Euro
18.05.2020	01.09.2019 – 31.03.2020	119	92.137 Euro
04.12.2020	01.04.2020 – 31.10.2020	124	71.143 Euro
06.05.2021	01.11.2020 – 31.03.2021	99	136.769 Euro
30.11.2021	01.04.2021 – 31.10.2021	138	155.196 Euro
19.05.2022	01.11.2021 – 31.03.2022	156	192.571 Euro
18.11.2022	01.04.2022 – 31.10.2022	184	309.183 Euro
03.05.2023	01.11.2022 – 31.03.2023	131	214.471 Euro
22.11.2023	01.04.2023 – 31.10.2023	172	265.612 Euro
		2.524	3.039.308 Euro

Die Mandantenabrechnung durch die BHI erfolgt je Quartal. Die bisherige zahlenmäßige Entwicklung stellt sich nach den bisher vorliegenden Abrechnungen der BHI mit Stand 31.12.2023 insgesamt wie folgt dar:

Bestandsveränderung

Bestandsveränderung aufgrund der Erledigung durch Zahlungseingang oder Ausbuchung: 336 Fälle

Bestand bei der BHI zum 31.12.2023: 2.188 Fälle

Zahlungseingänge

· Zahlungseingänge bei der Stadt Eschweiler und der BHI auf den Bestand bei der BHI 19.952,68 €

· abzgl. Erfolgsvergütung der BHI -5.881,06 €

abzgl. Mehrwertsteuer -1.112,15 €

=> Beitreibung zu Gunsten der Stadt Eschweiler insgesamt 12.959,47 €

· abzgl. der BHI gemeldeten Zahlungseingänge bei der Stadt Eschweiler -3.446,55 €

=> Überweisungsbetrag der BHI an die Stadt Eschweiler 9.512,92 €

Kennzahlen und Auswertungen

Das im Bereich des Forderungsmanagements erarbeitete Kennzahlen- und Auswertungstableau stellt sich für die Jahre 2021 bis 2023 (Stand: 29.01.2024) wie folgt dar:

Grundsätzliche Anmerkung: Die Auswertungen stellen stets die Werte zu einem jeweiligen Stichtag dar. Es werden die durch Zahlung, Stundung, Niederschlagung oder Absetzung vollstreckbaren Haupt- und Nebenforderungen ausgewiesen. Der Bericht ist insofern ständigen Änderungen unterworfen, insbesondere im Hinblick auf aufgehobene Stundungsvereinbarungen bzw. befristete Niederschlagungen.

Die zeitnahe Beitreibung der Forderungen spiegelt sich in der Höhe der Gesamtforderungen, sowie in den durch Zahlung erledigten Ersuchen wider. Die durch Stundung oder Niederschlagung erledigten Fälle sind hauptsächlich von der Zahlungsfähigkeit der Schuldner abhängig und können durch die Vollstreckungsbehörde letztlich nicht beeinflusst werden. Faktoren wie beispielsweise die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder der Bezug von Sozialleistungen bestimmen hier maßgeblich den Vollstreckungserfolg.

Grundsätzliche Anmerkung: Die Auswertungen stellen stets die Werte zu einem jeweiligen Stichtag dar. Es werden die durch Zahlung, Stundung, Niederschlagung oder Absetzung vollstreckbaren Haupt- und Nebenforderungen ausgewiesen. Der Bericht ist insofern ständigen Änderungen unterworfen, insbesondere im Hinblick auf aufgehobene Stundungsvereinbarungen bzw. befristete Niederschlagungen.

Die zahlenmäßige Entwicklung der Anzahl der Vollstreckungsforderungen (Vf) in den Jahren 2020 - 2023 (Stand: 29.01.2024) ist der Verwaltungsvorlage als Anlage beigefügt.

Im gleichen Zeitraum stellt sich die Entwicklung der sich in der Vollstreckung befindlichen Haupt- und Nebenforderungen wie folgt dar:

Stand 03.03.2020 (VV 079/20): 2.853.896,55 €

Stand 02.06.2020 (VV 154/20): 2.775.565,87 €

Stand 23.11.2020 (VV 414/20): 2.711.094,72 €

Stand 25.01.2021 (VV 034/21): 2.727.255,31 €

Stand 30.04.2021 (VV 192/21): 2.655.209,97 €

Stand 29.10.2021 (VV 366/21): 2.860.433,07 €

Stand 08.02.2022 (VV 051/22): 2.926.367,93 €

Stand 02.05.2022 (VV 198/22): 3.021.544,96 €

Stand 30.01.2023 (VV 013/23): 2.957.106,28 €

Stand 30.06.2023 (VV 242/23): 2.936.528,17 €

Stand 29.01.2024 (VV 022/24): 3.299.958,73 €

Auf die Ausführungen im Sachverhalt wird verwiesen.

Bis Juli 2021 war das Sachgebiet Vollstreckung mit insgesamt 9 Vollzeitstellen besetzt, wovon 3 Vollzeitstellen regelmäßig im Außendienst tätig sind. Von August 2021 bis Dezember 2021 waren zwei Vollzeitstellen und von Januar 2022 bis April 2022 eine Vollzeitstelle vorübergehend vakant. Seit Juli 2023 ist eine Mitarbeiterin (30 Std./Wo.) sowie seit November 2023 eine weitere Mitarbeiterin (23 Std./Wo.) langzeiterkrankt (Stand: 29.01.2024). Die veranschlagten Personalaufwendungen beliefen sich im Jahr 2023 auf insgesamt 545.600,00 €.