Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.

Mit Datum 29.09.2023 stellten die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen den o.a. gemeinsamen Antrag. Hierin werden fünf potentielle Standorte für Parkhäuser benannt, die Verwaltung wurde aufgefordert deren Machbarkeit zu prüfen. Eine kurzfristige Bearbeitung durch die Verwaltung kann aufgrund der erforderlichen Beteiligung diverser Dienststellen sowie externer Stellen nicht erfolgen. Die Bearbeitung des Antrags mit dem Ziel, den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss im 1. Quartal 2024 eine Beschlussvorlage vorzulegen wird angestrebt. 

Keine.

Federführend erfolgt die Bearbeitung des Antrags durch die Abteilung 660.