Der Ausschuss stimmt der geänderten Planung zur Umgestaltung der Moltkestraße (zwischen Kaiserstraße und Bismarckstraße) zu und beauftragt die Verwaltung, die Planung fortzuführen und die weiteren Verfahrens-schritte einzuleiten.

Die Planung zur Umgestaltung der Moltkestraße (zwischen Kaiserstraße und Bismarckstraße) wurde dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss in seiner Sitzung am 13.06.2023 unter der Vorlagen Nummer 154/23 vorgelegt. Diese ist als Anlage 1 beigefügt.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung des Straßenzuges im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Anliegern und Interessierten vorzustellen. Die Informationsveranstaltung fand am 29.08.2023 um 18:00 Uhr im Rathaus der Stadt Eschweiler statt. Die Ergebnisniederschrift ist als Anlage 2 beigefügt.

Unter Berücksichtigung der in dieser Versammlung vorgetragenen Anregungen erfolgt nun die erneute Vorstellung der Planung. Eine Zusammenfassung ist in der als Anlage 3 beigefügten Synopse enthalten. Im Nachgang gingen 2 E-Mails bei der Stadt Eschweiler ein, in der ersten wurde die Anpflanzung von Bäumen befürwortet, bei der zweiten wurden lediglich bereits in der Informationsveranstaltung geäußerte Anregungen (Zufahrt zu Haus Moltkestraße 50) schriftlich nachgereicht.

Weitere Eingaben von Anliegern und Anwohnern erfolgten nicht.

Der generelle Diskussionspunkt in der Informationsveranstaltung war die Anpflanzung von Bäumen. Der geplanten Anpflanzung wurde von einem Teil der Anwesenden vehement widersprochen. Diese Meinung war aber nicht einhellig, sowohl bei der Informationsveranstaltung als auch im Nachgang dazu haben sich mehrere Anlieger positiv zu den geplanten Baumpflanzungen geäußert.

Die geplanten Baumpflanzungen werden beibehalten bzw. ergänzt (Moltkestraße 50, Zufahrtsbereich). Dies entspricht den in der VV 332/21 – Neuausrichtung in der Straßenplanung im Sinne einer nachhaltigen Neugestaltung und Entwicklung städtischer Verkehrsflächen – beschlossenen Planungsgrundsätzen. Die Anordnung der Baum- und Grünbeete sichert die Befahrbarkeit der Moltkestraße für Müllfahrzeuge und Rettungsdienste sowie der Grundstückszufahrten. Weiterhin wurde in Abstimmung mit der Feuerwehr der Stadt Eschweiler die Fahrbahnbreite auf 3,70 m erhöht (Anlage 4 und 5).

Zudem wurde auf Grund der in der Informationsveranstaltung vorgebrachten Anregungen und Bedenken ein zusätzliches Baumbeet im Bereich der Zufahrt zu Haus Moltkestraße 50 geplant und die Aufteilung des Parkstreifens im Bereich der Häuser Moltkestraße 50 bis 62 dementsprechend angepasst.

Durch die Änderungen der Planung ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen. 

Es ergeben sich keine Änderungen bei den personellen Auswirkungen.