Der am 23.06.2021 vom Jugendhilfeausschuss der Stadt Eschweiler gefasste Beschluss zur Vergabe einer Trägerschaft für eine fünfgruppige Kindertageseinrichtung im Bereich Hücheln/Weisweiler an die AWO KiSA gUG wird aufgehoben.

In seiner Sitzung am 23.06.2021 hat der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eschweiler u.a. den Beschluss einstimmig gefasst, die Trägerschaft für eine neue fünfgruppige Kindertageseinrichtung im Bereich Hücheln/Weisweiler an die AWO-KiSA gUG, Friedrich-Ebert-Straße 46 – 48, 52249 Eschweiler zu vergeben (vgl. VV Nr. 175/21).

Die Kindertageseinrichtung sollte im Geltungsbereich des seit 2016 im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes 291 – Auf der Heide West – umgesetzt werden. Als letzter Verfahrensstand wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im November/Dezember 2016 durchgeführt. Ein notwendiger städtebaulicher Vertrag zur weiteren Durchführung des Bebauungsplans wurde von dem Investor nicht unterzeichnet. Das Bebauungsplanverfahren wird nicht weiter verfolgt. Daher ist eine Umsetzung des Kindergartenprojektes auf diesem Grundstück nicht möglich.

Ein adäquates Ersatzgrundstück steht nicht zur Verfügung.

Der Träger wurde am 14.08.2023 über das Ergebnis informiert.

Da die Umsetzung des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 23.06.2021 nicht möglich ist, ist dieser aufzuheben.

Keine.

Keine.