Der Rat der Stadt Eschweiler beschließt mit sofortiger Wirkung die nachfolgenden Änderungen in der Besetzung des Sportausschusses und des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses.

Bestellt werden:

a)         Herr Frank Dahmen anstelle von Herrn Marc Fabry als stellvertretender sachkundiger Bürger der Bündnis 90/ Die Grünen-Stadtratsfraktion in den Sportausschuss

sowie

b)         Herr Hannes Ortmann anstelle von Frau Bettina Thelen als sachkundiger Einwohner und

Frau Claudia Jansen anstelle von Herrn Alexander Zittel als stellvertretende sachkundige Einwohnerin des Citymanagement Eschweiler e.V. in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.

Zu a)

Mit Schreiben vom 09.11.2022 beantragte die Bündnis 90/ Die Grünen-Stadtratsfraktion die o.a. Änderung in der Besetzung des Sportausschusses.

Zu b)

Mit Schreiben vom 07.12.2022 beantragte das Citymanagement Eschweiler e.V. die o.a. Änderungen in der Besetzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses.

Rechtsgrundlage:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 S. 7 GO NRW.)

Anmerkung:

Die Bürgermeisterin hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

Keine

Keine