Betreff
Dienstrad-Leasing, Antrag der CDU-Fraktion vom12.09.2022
Vorlage
381/22
Art
Kenntnisgabe öffentlich

Die Verwaltung wird beauftragt, den laufenden Prozess zur Einführung eines Dienstrad-Leasings fortzuführen.


Mit Schreiben vom 12.09.2022 beantragte die CDU – Fraktion, die Verwaltung aufzufordern, ein attraktives Dienstrad-Leasing-Angebot für alle Beschäftigten der Stadtverwaltung Eschweiler schnellstmöglich einzuführen.

 

Am 01.03.2021 trat der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV – Fahrradleasing) in Kraft. In diesem Tarifvertrag besteht für beschäftigte Personen die Möglichkeit zum Fahrradleasing durch Gehaltsumwandlung über den Arbeitgeber. Bei dem Modell des Fahrradleasings gegen Gehaltsumwandlung wird ein Teil des Gehaltsanspruchs der Beschäftigten in einen Sachbezug gewandelt. Dadurch verringert sich das zu versteuernde Einkommen für den Arbeitnehmer wie auch für den Arbeitgeber. Der so entstehende geldwerte Vorteil ist vom Arbeitnehmer zu versteuern – seit 2020 aber nur noch mit 0,25 % des Bruttolistenpreises.

 

Die Stadt Eschweiler hat es sich zum Ziel gesetzt, ihr Verwaltungshandeln umwelt- und ressourcenbewusst zu gestalten. Dazu zählt im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätsmanagements auch, die Beschäftigten der Stadt Eschweiler zur Förderung ihrer nachhaltigen Mobilität evtl. auch bei der Anschaffung von Fahrrädern und E-bikes (Dienstrad-Leasing) zu unterstützen. Dienstrad-Leasing ist ein beliebtes „Mitarbeiter*innen-Benefits“. Hierdurch bietet man den Mitarbeitenden eine komplett neue Mobilität und einen Mehrwert, nicht nur etwas für die Gesundheit zu tun, sondern auch auf den Umweltschutz zu achten und die Möglichkeit, ein Wunschfahrrad privat zu fahren. Von daher hat sich die Verwaltung bereits nach Abschluss des o.a. Tarifvertrages das Dienstrad-Leasing sowie Finanzierungsmodelle für Mitarbeitende befasst und ist dahingehend weiter in der Prüfung. Sobald das Ergebnis der Prüfung vorliegt wird der Rat der Stadt Eschweiler umgehend informiert.


Finanzielle Auswirkungen können erst nach Abschluss der entsprechenden Prüfungen beziffert werden.


Personalmehraufwand zur Betreuung der Arbeitsprozesse im Rahmen des Dienstrad-Leasings.