Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung die
folgenden stellvertretenen sachkundigen Bürger/innen der SPD-Stadtratsfraktion
in die folgenden Ausschüsse:
Ausschuss |
Ordentliches Mitglied |
Stellvertretendes Mitglied |
Schulausschuss |
Cara Graafen |
Oliver Brosius |
Sozial- und
Seniorenausschuss |
Willi Schleip |
Marcus Steigels |
Planungs-, Umwelt-
und Bauausschuss |
Oliver Liebchen |
Jerome Dunkel |
Kulturausschuss |
Wilfried Spieß |
Marcel Laumann |
Kulturausschuss |
René Trott |
Eike Schäfer |
Mit Schreiben vom 02.02.2021 (siehe Anlage) beantragt die
SPD-Stadtratsfraktion die im Beschlussentwurf genannten Personen als
stellvertretende sachkundige Bürger/innen in die genannten Ausschüsse zu
bestellen.
Rechtliche Betrachtung:
Gemäß § 58 Abs. 1 GO NRW regelt der Rat mit der Mehrheit der Stimmen der
Ratsmitglieder die Zusammensetzung der Ausschüsse und ihre Befugnisse.
Hinweis:
Die Bürgermeisterin hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.
keine
keine