Betreff
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in verschiedene Ausschüsse; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2021
Vorlage
070/21
Art
Beschlussfassung öffentlich

Der Rat der Stadt Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung die folgenden stellvertretenen sachkundigen Bürger/innen der SPD-Stadtratsfraktion in die folgenden Ausschüsse:

 

 

Ausschuss

Ordentliches Mitglied

Stellvertretendes Mitglied

Schulausschuss

Cara Graafen

Oliver Brosius

Sozial- und Seniorenausschuss

Willi Schleip

Marcus Steigels

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

Oliver Liebchen

Jerome Dunkel

Kulturausschuss

Wilfried Spieß

Marcel Laumann

Kulturausschuss

René Trott

Eike Schäfer

 

 


Mit Schreiben vom 02.02.2021 (siehe Anlage) beantragt die SPD-Stadtratsfraktion die im Beschlussentwurf genannten Personen als stellvertretende sachkundige Bürger/innen in die genannten Ausschüsse zu bestellen.

 

 

Rechtliche Betrachtung:

Gemäß § 58 Abs. 1 GO NRW regelt der Rat mit der Mehrheit der Stimmen der Ratsmitglieder die Zusammensetzung der Ausschüsse und ihre Befugnisse.

 

Hinweis:

Die Bürgermeisterin hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.

 

 

 


keine 

 


keine