Betreff
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in den Schulausschuss
Vorlage
411/20
Art
Beschlussfassung öffentlich
Der Rat der Stadt
Eschweiler bestellt mit sofortiger Wirkung
Herrn Tim Bündgens
als stellvertretenden sachkundigen Bürger für Frau Anne Stöckmann und
Herrn Axel Sawall
als stellvertretenden sachkundigen Bürger für Herrn Noah Bach
für die CDU-Fraktion in den Schulausschuss.
Mit Schreiben vom 24.11.2020 (als
Anlage beigefügt) beantragt die
CDU-Fraktion, Herrn Tim Bündgens und Herrn Axel Sawall als stellvertretende
sachkundige Bürger in den Schulausschuss zu bestellen.
Rechtliche Betrachtung:
Der Rat regelt mit der Mehrheit der Stimmen der Ratsmitglieder die Zusammensetzung der Ausschüsse und ihre Befugnisse (§ 58 Abs. 1 GO NRW).
Hinweis:
Die Bürgermeisterin hat gemäß § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW kein Stimmrecht.
keine
keine