Herr RM Widell erkundigte sich, wann mit einer Förderung für die Errichtung einer P+R-Anlage in St. Jöris zu rechnen sei. Des Weiteren sei von Interesse, ob der Kiefernweg in den nächsten Jahren zur Sanierung anstehe.

 

Herr TB Gödde berichtete, dass frühestens im Jahre 2018 mit einer Förderung für die P+R-Anlage zu rechnen sei.

 

Herr Dr. Hartlich machte deutlich, dass derzeit keine Erneuerung des Kanals vorgesehen sei. Es bleibe das nächste Abwasserbeseitigungskonzept abzuwarten, inwieweit eine Erneuerung des Kanals erforderlich sei.

 

 

Auf Antrag von Herrn skB Braune wurde über die geplanten ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel Juni 2016 einzeln abgestimmt. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten anschließend wie folgt über die einzelnen geplanten Maßnahmen ab:

 

Ziffer 1

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten einstimmig zu.

 

Ziffer 2

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten einstimmig zu.

 

Ziffer 3

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten mit 16 Ja-Stimmen (SPD, CDU, UWG) gegen 3 Nein-Stimmen (FDP, Grüne, Linke) zu.

 

Ziffer 4

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten einstimmig bei einer Enthaltung (UWG)  zu.

 

Ziffer 5

 

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten mit 17 Ja-Stimmen (SPD, CDU, Linke, UWG) gegen 2 Nein-Stimmen (Grüne, FDP)  zu.