„Der als Anlage II beigefügten Neufassung der Richtlinien der Stadt Eschweiler zur Gewährung von Zuschüssen zur Kulturförderung wird zugestimmt. 

 

Die neuen Richtlinien treten zum 01.01.2016 in Kraft.

 

Da es sich bei den Zuschüssen um freiwillige Leistungen der Stadt Eschweiler handelt, steht die Umsetzung der Richtlinien insgesamt unter dem Vorbehalt der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Haushaltssatzung einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.“

 

Seitens der Ausschussmitglieder gab es zu dem Tagesordnungspunkt keinerlei Fragen und Anmerkungen.

 

Ausschussvorsitzende Weidenhaupt bedankte sich bei der Verwaltung für die Erstellung der neuen Richtlinien und betonte die Wichtigkeit der neuen Änderungen. Die neuen Richtlinien würden das Antragsverfahren für die Vereine erheblich vereinfachen. 

Der Kulturausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss: