Sitzung: 22.10.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 298/15
I.
Die
Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Östlich Hehlrath –
gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit dem in der Anlage 1
dargestellten Geltungsbereich wird beschlossen.
II.
Gleichzeitig
wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an dieser Bauleitplanung
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Satzung über die Bürgerbeteiligung
der Stadt Eschweiler beschlossen.
Herr RM Müller wies auf die im Stadtteil Hehlrath geführten Gespräche und Diskussion bezüglich der Durchgangsverkehre hin, so dass sich die Frage stelle, ob der am Autohaus vorbeiführende Wirtschaftsweg ausgebaut werde.
Herr TB Gödde machte deutlich, dass die Erschließung des Grundstückes über den vorhandenen Gewerbestandort erfolge; eine separate Erschließung über den Wirtschaftsweg und somit ein Ausbau sei nicht geplant. Weiterhin handele es sich hierbei um die erste Stufe des sicherlich nicht einfachen Verfahrens, so dass die weitere Entwicklung des Projektes abzuwarten bleibe.
Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem nachfolgenden Beschlussentwurf einstimmig zu: