Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

A)         Der Einführung eines „Rats-TV“ in Eschweiler wird zugestimmt.

 

Bei 42 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Einzelvertreter Borchardt, BMin Leonhardt) und zwei Nein-Stimmen (AfD) fasste der Rat der Stadt Eschweiler zu B) den folgenden Beschluss mehrheitlich.

 

B)         Der Einführung eines „Rats-TV“ in Eschweiler wird aufgrund der in der Arbeitsgruppe „Rats-TV“ erörterten Erkenntnisse zunächst nicht zugestimmt.

 

Die Fraktion der BASIS nahm an der Abstimmung nicht teil.


RM Milar gab in der Sitzung zum gestellten Antrag eine Erklärung ab, welche als Anlage 2 zur Niederschrift beigefügt ist. 


Bei 42 Nein-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) und sechs Ja-Stimmen (BASIS, AfD) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler zu A) den folgenden Beschluss mehrheitlich ab: