Sitzung: 10.03.2022 Rat der Stadt Eschweiler
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2
Vorlage: 065/22
A) Der Einführung eines „Rats-TV“ in
Eschweiler wird zugestimmt.
Bei 42 Ja-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Einzelvertreter Borchardt, BMin Leonhardt) und zwei Nein-Stimmen (AfD) fasste der Rat der Stadt Eschweiler zu B) den folgenden Beschluss mehrheitlich.
B) Der
Einführung eines „Rats-TV“ in Eschweiler wird aufgrund der in der Arbeitsgruppe
„Rats-TV“ erörterten Erkenntnisse zunächst nicht zugestimmt.
Die Fraktion der BASIS nahm an der Abstimmung nicht teil.
RM Milar gab in der Sitzung zum gestellten Antrag eine Erklärung ab, welche als Anlage 2 zur Niederschrift beigefügt ist.
Bei 42 Nein-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) und sechs Ja-Stimmen (BASIS, AfD) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler zu A) den folgenden Beschluss mehrheitlich ab: