Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 46

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler beantragt wie folgt: „Wir beantragen die vorläufige Einstellung sämtlicher Planungen bzgl. des „Rathausquartiers“, vornehmlich des vorbereiteten Planverfahrens aus der Pluba Sitzung am 09.12.2021. Das am 24.06.2020 (VV 171/20) beschlossene Masterplanverfahren wird bedeutende Auswirkungen auf die Planungen haben. Vor allem die nun zur Planung gestellte Variante 3 kann erst nach einem durchgeführten Masterplanverfahren weitergeführt bzw. ergänzend umgeplant werden.“

 


Bei zwei Ja-Stimmen (AfD) und 46 Nein-Stimmen (SPD, CDU, GRÜNE, BASIS, FDP, RM Borchardt, BMin Leonhardt) lehnte der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich ab: