Sitzung: 09.12.2021 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2
Vorlage: 403/21
1. Der Ausschuss nimmt die durch den
Projektentwickler (Ten Brinke Gruppe) vorgestellten drei Varianten zur
zukünftigen Entwicklung des Rathaus-Quartiers zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird beauftragt auf der
Grundlage der Variante _3_ das
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 313 – RathausQuartier –
zeitnah weiterzuführen.
Im Anschluss an die vorangegangene Diskussion ließ Herr AVors. Fehr über die 3 Varianten einzeln abstimmen:
Variante 1: abgelehnt
Bei 2 Enthaltungen (BASIS) und 19 Nein-Stimmen (SPD, GRÜNE, CDU, FDP, AfD)
Variante 2: abgelehnt
Bei 2 Enthaltungen (BASIS), 6 Ja-Stimmen (CDU) und 13 Nein-Stimmen (SPD, GRÜNE, FDP, AfD)
Variante 3: zugestimmt
Bei 2 Enthaltungen (Basis) 7 Nein-Stimmen (CDU, AfD) und 12 Ja-Stimmen (SPD, GRÜNE, FDP)