1.)   Der aktuelle Sachstand zum Arbeitsprogramm 2019 ff. wird zur Kenntnis genommen.

2a.) Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt 

       Eschweiler wird zugestimmt (Anlage 1).

2b.) Die Verwaltung wird beauftragt, soweit erforderlich, für die Umsetzung einzelner Maßnahmen die

       notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

2c.) Die Umsetzung einzelner Maßnahmen steht, soweit sie mit zusätzlichen finanziellen Mitteln verbunden sind,

       unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.  

 

Herr RM Widell gab an, dass er sich enthalten werde, da ihm die Umsetzung nicht konsequent genug angegangen werde.  Zudem sei die Stadt viel zu spät in einige Themen gestartet, so z.B. dass Energiemanagementsystem e2watch.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Bei 2 Enthaltungen (Grüne und FDP) stimmte der Planungs-, Umwelt und Bauausschuss dem nachfolgenden Beschlussentwurf mit den Stimmen von SPD, CDU, UWG, DIE Linke& Piraten mehrheitlich zu: