TOP Ö 17: Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Fortschreibung der Maßnahmenliste

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Der im Sachverhalt und der Anlage dargestellten Fortschreibung der Maßnahmenliste für das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ wird zugestimmt.


Der Antrag von RM Widell, die Haushaltsmittel bereits im Jahr 2019 in den Haushalt mit aufzunehmen, wurde bei 7 Ja-Stimmen (Grüne, Linke/Pirat, UWG) und 43 Nein-Stimmen (SPD, CDU, FDP) abgelehnt.  


Bei zwei Nein-Stimmen (Grüne) und 48 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, UWG, Linke/Pirat) fasste der Rat der Stadt Eschweiler den folgenden Beschluss mehrheitlich: