Das in der Anlage 1 dargestellte und mit Beschluss vom 14.11.2012 festgelegte Maßnahmengebiet der Sozialen Stadt Eschweiler-Ost wird aufgehoben.

Herr RM Widell fragte nach, ob die Maßnahme komplett abgerechnet und dies der Grund für die Aufhebung sei oder ob noch weitere Förderungen liefen. Herr TB Gödde erläuterte, dass nach Rücksprache mit der Bezirksregierung die Aufhebung formal erforderlich sei. Die bisher gezahlten Städtebaufördermittel seien bis 2028 zweckgebunden.

Die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses stimmten dem Beschlussvorschlag einstimmig zu: